bettinastarkwatzinger
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat Fragen nach einem Rücktritt im Zusammenhang mit der Fördergeld-Affäre erneut zurückgewiesen. «Ich sehe dazu keine Veranlassung», sagte die FDP-Politikerin im Bildungsausschuss des Bundestags auf eine entsprechende Frage des Abgeordneten Ali Al-Dailami vom Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die Ministerin war in die Ausschusssitzung gebeten worden, um offene Fragen zu beantworten. Es geht darum, ob und wie sie in Vorgänge in ihrem Haus im Zusammenhang mit einem Protestbrief von Berliner Dozenten, die die Räumung eines propalästinensischen Camps...
DPA (German)
Der Bundesverfassungsschutz hat nach eigenen Angaben keine Namensliste mit Wissenschaftlern vom Bundesbildungsministerium erhalten, die in einem offenen Brief die Räumung eines propalästinensischen Protestcamps an einer Berliner Universität kritisiert hatten. Das Bundesamt dementierte in Berlin auf Nachfrage, eine solche Liste erhalten zu haben. Nach dpa-Informationen werden Anfragen in der Datenbank des Inlandsgeheimdienstes generell protokolliert, so dass dies in einem solchen Fall auch im Nachhinein festgestellt werden könnte. In der Regierungspressekonferenz am vergangenen Freitag war das ...
DPA (German)
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger hat Forderungen nach einem Rücktritt im Zusammenhang mit einer Fördergeld-Affäre zurückgewiesen. «Dazu sehe ich keine Veranlassung», sagte die FDP-Politikerin vor Journalisten in Berlin. «Ich habe den betreffenden Auftrag, förderrechtliche Konsequenzen prüfen zu lassen, nicht erteilt und auch nicht gewollt», sagte die Ministerin. Zu weiteren Hintergründen äußerte sie sich trotz mehrfacher kritischer Nachfragen nicht. Aus der Union hatte es zuvor scharfe Kritik an Stark-Watzinger und auch eine Rücktrittsforderung gegeben. Wissenschaftler sehen da...
DPA (German)
Angesichts weltweit zunehmender propalästinensischer Proteste hat Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger Universitäten zu konsequentem Vorgehen gegen Antisemitismus aufgefordert. «Das Ausmaß an Israel- und Judenhass an zahlreichen westlichen Universitäten ist unerträglich. Die massiven Ausschreitungen der vergangenen Tage müssen uns eine Mahnung und Warnung sein», sagte die FDP-Politikerin der «Rheinischen Post». Auch an Hochschulen in Deutschland sei es seit dem 7. Oktober zu israel- und judenfeindlichen Aktionen gekommen, sagte Stark-Watzinger. Hier seien der Rechtsstaat, aber auch die H...
DPA (German)
Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger befürwortet einen bundesweiten Aktionstag gegen Antisemitismus an Schulen und Hochschulen. Sie unterstütze den entsprechenden Vorschlag des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, ausdrücklich, sagte die FDP-Politikerin der dpa in Berlin. «Seit dem Terrorangriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 haben antisemitische und israelfeindliche Vorfälle in der Gesellschaft deutlich zugenommen. Das betrifft gerade auch Schulen und Hochschulen. Das dürfen wir nicht hinnehmen.» Nach Ansicht Stark-Watzingers böte ein Aktionstag di...
DPA (German)
閲覧を続けるには、ノアドット株式会社が「プライバシーポリシー」に定める「アクセスデータ」を取得することを含む「nor.利用規約」に同意する必要があります。
「これは何?」という方はこちら