nahost
Zehntausende Menschen haben in Tel Aviv und anderen israelischen Städten für die Freilassung der Geiseln im Gazastreifen demonstriert. Die Teilnehmer der Kundgebung in Tel Aviv verlangten, dass Ministerpräsident Benjamin Netanjahu den Gaza-Krieg beendet, damit ein Abkommen über die von der islamistischen Hamas verschleppten Geiseln ermöglicht wird, wie das Portal «haaretz.com» berichtete. In einer auf Video aufgezeichneten Rede sagte ein Mann, den die Armee vor einer Woche mit einem Großeinsatz aus der Geiselhaft befreit hatte: «Für die Geiseln, die noch in Gaza sind, gibt es nur eine einzige ...
DPA (German)
Die Runde der sieben führenden demokratischen Industrienationen (G7) hat Israel im Gaza-Krieg aufgerufen, Menschenrechte zu achten und von einer Großoffensive in Rafah abzusehen. In der Abschlusserklärung des G7-Gipfels in Süditalien verurteilten die Staats- und Regierungschefs die Attacke der islamistische Hamas vom 7. Oktober aufs Schärfste, ebenso wie die Strategie der Terrorgruppe, Zivilisten als Schutzschild zu nutzen. Ihre Mahnungen richteten sich auch an die israelische Führung. Wegen der hohen Zahl ziviler Opfer und der humanitären Not im Gazastreifen steht das Vorgehen der israelische...
DPA (German)
Die inzwischen bundesweit weit über 2000 Ermittlungsverfahren im Kontext des Nahost-Konflikts stellen Polizei und Justiz in Deutschland vor große Herausforderungen. Das liegt auch daran, dass die Strafbarkeit einzelner Parolen, die bei Demonstrationen zu hören oder auf Transparenten zu lesen sind, nicht überall gleich bewertet wird. Wie eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur in den Justizministerien der Länder ergab, wurde seit dem terroristischen Überfall der Hamas in Israel am 7. Oktober in einigen Dutzend Fällen mit Bezug zum Nahost-Konflikt Anklage erhoben beziehungsweise ein Strafbefeh...
DPA (German)
Bei den indirekten Verhandlungen zwischen Israel und der islamistischen Hamas über eine Beilegung des Gaza-Kriegs kristallisiert sich der Beginn der dauerhaften Waffenruhe als größter Streitpunkt heraus. Die Hamas bestehe von Anfang an auf einen dauerhaften Waffenstillstand, berichtete die Zeitung «The Times of Israel» unter Berufung auf zwei mit der Angelegenheit befasste Funktionäre. Israels Regierung hingegen will zunächst nur eine vorübergehende Waffenruhe, während der weitere Geiseln freigelassen werden sollen. Die Hamas befürchte, dass die israelischen Streitkräfte ohne die Garantie eine...
DPA (German)
Bei der Lieferung humanitärer Hilfe über die vom US-Militär errichtete provisorische Anlegestelle an der Küste des Gazastreifens gibt es weiter Probleme. Die Hilfsgüter befänden sich zwar am Strand, würden aber derzeit nicht weiter verteilt, erklärte die Sprecherin des US-Verteidigungsministeriums, Sabrina Singh, am Mittwoch auf Nachfrage. «Soweit ich weiß, wird die Hilfe, seit sie gestern und heute eingetroffen ist, gerade im Hafenbereich gesammelt und für die Verteilung durch das Welternährungsprogramm vorbereitet. Meines Wissens hat die Verteilung aber bislang nicht stattgefunden.» Das Welt...
DPA (German)
Elf Tage nach der Vorstellung eines Fahrplans zu einer dauerhaften Waffenruhe im Gazastreifen hat die islamistische Terrororganisation Hamas nach eigenen Angaben ihre Antwort auf den Vorschlag von US-Präsident Joe Biden übermittelt. Die Hamas und die kleinere militante Gruppe Palästinensischer Islamischer Dschihad bekundeten in einer gemeinsamen Erklärung an die katarischen und ägyptischen Vermittler zudem, sich «positiv zu verhalten», um eine Einigung zur Beendigung des Kriegs zu erzielen. Der genaue Inhalt ihrer Antwort blieb zunächst unklar. In der Erklärung hieß es lediglich, die Priorität...
DPA (German)
Seit mehr als acht Monaten tobt der Krieg im Gazastreifen, der eine hohe Opferzahl und schwere globale Verwerfungen mit sich bringt. Die USA bemühen sich mit aller Macht um eine Waffenruhe in dem verheerenden Konflikt zwischen Israel und der islamistischen Terrororganisation Hamas, der die Stabilität in der ganzen Region bedroht. Bereits zum achten Mal seit Kriegsbeginn ist US-Außenminister Antony Blinken mit diesem Ziel auf diplomatischer Mission im Nahen Osten unterwegs und führt intensive Gespräche. Starken Rückwind bekommt ein von US-Präsident Joe Biden vorgestellter mehrstufiger Plan für ...
DPA (German)
Das UN-Menschenrechtsbüro hat im Zusammenhang mit der israelischen Geiselbefreiung im Gazastreifen wegen der hohen Opferzahl auf palästinensischer Seite von möglichen Kriegsverbrechen gesprochen. «Wir sind zutiefst schockiert über die Auswirkungen des Einsatzes der israelischen Streitkräfte zur Befreiung von vier Geiseln in Nuseirat auf die Zivilbevölkerung», teilte das Büro in Genf mit. Die Experten bezweifelten, dass die Prinzipien des humanitären Völkerrechts eingehalten wurden. «Es war katastrophal, wie diese Aktion ausgeführt worden ist, weil Zivilisten mittendrin waren», sagte der Sprech...
DPA (German)
Der UN-Sicherheitsrat hat sich für einen von US-Präsident Joe Biden vorgestellten mehrstufigen Plan für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg ausgesprochen. Eine entsprechende Resolution wurde vom mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen in New York angenommen. 14 Mitgliedsländer stimmten dem Entwurf zu, die Veto-Macht Russland enthielt sich. Mit dem völkerrechtlich bindenden Entschluss unterstützte das Gremium erstmals seit Kriegsbeginn einen spezifischen Plan für eine Waffenruhe. Das Papier spricht einem von Biden vorgestellten Plan, der eine Beendigung der Kämpfe im Gazastreifen in drei Phasen vo...
DPA (German)
Der UN-Sicherheitsrat hat sich für einen von US-Präsident Joe Biden vorgestellten mehrstufigen Plan für eine Waffenruhe im Gaza-Krieg ausgesprochen. Eine entsprechende Resolution wurde vom mächtigsten Gremium der Vereinten Nationen am Montag in New York angenommen.
DPA (German)
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