roberthabeck
Robert Habeck reist nach China, aber nicht direkt: Erst einmal macht der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Zwischenstopp in Südkorea. Ein wichtiger Handelspartner, einer der Weltmarkt-Führer bei Hochtechnologie und dazu noch eine befreundete Demokratie. In Seoul kann Habeck noch einmal durchschnaufen, bevor es nach China weitergeht. Die EU-Kommission droht China wegen Wettbewerbsverzerrungen mit Strafzöllen auf chinesische E-Autos. Habeck sagte: «Das wird sicherlich die Reise stark prägen, wenngleich die Kommission im Lead ist und dort die Verhandlungen führt.» Der Minister sprach von ...
DPA (German)
Vor dem China-Besuch von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck haben deutsche Firmen in der Volksrepublik mehr Unterstützung aus Berlin gefordert und auf Probleme aufmerksam gemacht. Wie eine Umfrage der deutschen Auslandshandelskammer (AHK) ergab, bewerteten 61 Prozent von mehr als 180 Mitgliedsunternehmen Preisdruck aktuell als die größte Herausforderung. Grund sei der intensive Wettbewerb, der durch die schwache Nachfrage in China und global verstärkt werde, sagte Clas Neumann, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Handelskammer in Ostchina, in Peking. Die Firmen forderten laut der Umfrage ...
DPA (German)
Nach dem Europawahl-Fiasko der Grünen fordert Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann von seiner Partei ein Umsteuern: mehr Offenheit für andere Wege im Klimaschutz, eine Begrenzung irregulärer Migration - und die alleinige Führungsrolle für Vizekanzler Robert Habeck. «Die Frage ist: Wird jetzt auch mal selbstkritisch und ohne Rücksicht auf Verluste analysiert oder wird es wieder nicht gemacht, wie bei der letzten Bundestagswahl?», sagte der Grünen-Politiker im Podcast «Table.Today» des Nachrichtenportals «Table Media». Die Bundes-Grünen hätten die Sorgen der Bevölkerung offe...
DPA (German)
Das Bundesarbeitsministerium setzt auch nach neuen Vorschlägen von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) auf eine gemeinsame Umsetzung strenger Lieferkettenregeln in Deutschland. Habeck hatte vor Familienunternehmen vorgeschlagen, das deutsche Lieferkettengesetz für rund zwei Jahren auszusetzen. Ein Sprecher von Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) entgegnete, im Sinne eines fairen Wettbewerbs habe sich das Arbeitsressort für ein nationales und europäisches Lieferkettengesetz eingesetzt. «Auch die Umsetzung der europäischen Richtlinie soll so bürokratiearm wie möglich erfolgen», sagte er. G...
DPA (German)
Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) zeigt sich vor der EM besorgt über die negative Haltung vieler Menschen in Deutschland zu Fußball-Nationalspielern mit Migrationshintergrund. «Wie muss sich jemand fühlen, der alles für sein Land gibt und dem man trotzdem sagt, du gehörst nicht dazu, weil du die falsche Hautfarbe hast? Das nennt man Rassismus, und ihn erfahren viel zu viele im Alltag», sagte Habeck dem «Kicker». Die Ergebnisse seien «verdammt bitter». In einer laut WDR repräsentativen Umfrage hatte jeder Fünfte angegeben, dass er es besser fände, wenn in der deutschen Nationalmannschaf...
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Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), das deutsche Lieferkettengesetz für rund zwei Jahren auszusetzen, stößt beim Koalitionspartner SPD auf Widerspruch. Unternehmensverbände unterstützen hingegen die überraschende Initiative. Hintergrund ist, dass das deutsche Lieferkettengesetz bereits in Kraft ist, eine vergleichbare EU-Richtlinie aber erst noch in nationales Recht übertragen werden muss. Die EU-Staaten haben dafür nun gut zwei Jahre Zeit. Ziel des EU-Lieferkettengesetzes ist es, Menschenrechte weltweit zu stärken. Große Unternehmen sollen zur Rechenschaft gezog...
DPA (German)
Das ostdeutsche Bergbauunternehmen Leag bekommt eine milliardenschwere Entschädigung für den geplanten schrittweisen Kohleausstieg bis 2038. Die EU-Kommission gab grundsätzlich grünes Licht für eine Entschädigung bis zu einer Höhe von 1,75 Milliarden Euro. Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) sprach in Berlin von einem wichtigen Schritt vor allem für die Menschen der Region. Damit seien Entschädigungsgelder für die soziale Absicherung der Beschäftigten im Übergang und für die Tagebaufolgekosten gesichert. Die klimaschädliche Kohleverstromung in Deutschland sollte eigentli...
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Bundeskanzler Olaf Scholz sieht in seinem jüngsten Kurswechsel in der Ukraine-Politik keine Gefahr. «In der Sache sind wir sicher, dass es nicht zu einer Eskalation beiträgt, weil - wie der amerikanische Präsident ja auch geschildert hat - es nur darum geht, dass zum Beispiel eine Großstadt wie Charkiw verteidigt werden kann», sagte der SPD-Politiker in einem Interview von Antenne Bayern. «Und das, glaube ich, leuchtet jedem ein, dass das möglich sein muss.» Vizekanzler Robert Habeck bedauerte dagegen, dass Scholz seinen Kurswechsel nicht früher vollzogen hat. Zugleich aber verteidigte er die ...
DPA (German)
Anders als Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck sieht das wichtigste Klima-Expertengremium der Bundesregierung Deutschland nicht auf Kurs beim Klimaschutz. Man gehe von einer Verfehlung des Treibhausgas-Minderungsziels für das Jahr 2030 aus, erklärte der Vorsitzende des Expertenrats für Klimafragen, Hans-Martin Henning, in einer am Montag in Berlin veröffentlichten Mitteilung. In einem rund 130 Seiten umfassenden Sondergutachten hat der Expertenrat die Projektionen, also Vorausberechnungen, des Umweltbundesamts (UBA) überprüft. Expertenrat erwartet ZielverfehlungHabeck (Grüne) ha...
DPA (German)
Der Bund will Spielräume bei staatlichen Förderprogrammen in den bisherigen Kohleregionen erweitern und damit den Strukturwandel beschleunigen. Ermöglicht werden sollen nun auch direkte Investitionen in Unternehmensansiedlungen. Es sollten Gelder auch bereitstehen beispielsweise für die Ansiedlung von Solarindustrie, sagte Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne) beim Ostdeutschen Wirtschaftsforum im brandenburgischen Bad Saarow. Früherer Kohleausstieg auch im Osten?In einem Papier des Wirtschafts- und Klimaschutzministeriums wird mit Blick auf die ostdeutschen Kohlereviere b...
DPA (German)
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