Dinge, über die Deutschland jetzt spricht: Jeden Tag findest du bei watson, natürlich laufend aktualisiert, die kompakten Top-News – in wenigen Minuten weißt du, was abgeht.
IDF: 31 Hamas-Geiseln in Gaza sind tot – Hoffnung auf neues Abkommen
Von den noch im Gazastreifen festgehaltenen Geiseln leben nach israelischen Angaben 31 nicht mehr. Das teilte der Sprecher der israelischen Armee, Daniel Hagari, am Dienstag mit. "Wir haben 31 Familien darüber informiert, dass ihre gefangenen Angehörigen nicht mehr unter den Lebenden weilen und dass wir sie für tot erklärt haben", sagte er bei einer Pressekonferenz. Nach israelischen Angaben werden im Gazastreifen noch 136 Geiseln festgehalten.
Indes geht das Ringen um ein neues Geisel-Abkommen weiter. US-Außenminister Antony Blinken kündigte bei einem Besuch in Katar an, Israel am Mittwoch eine Antwort der radikalislamischen Hamas zu einem neuen Abkommen zu überbringen. Es gebe "noch viel zu tun", sagte er in Doha, nachdem der Vermittler Katar ihn über die Mitteilung der Hamas informiert hatte. "Aber wir glauben weiterhin, dass eine Einigung möglich und in der Tat unerlässlich ist".
Das Abkommen biete "die Aussicht auf eine längere Ruhe", sagte Blinken. Zudem würden Geiseln aus dem Gazastreifen "heraus" und mehr Hilfe "hinein" kommen. "Das wäre eindeutig für alle Beteiligten von Vorteil, und ich denke, dass dies der beste Weg nach vorne ist", sagte er. Katars Regierungschef Mohammed bin Abdulrahman Al-Thani zeigt sich hinsichtlich der Hamas-Antwort "optimistisch". Mit Verweis auf die "Sensibilität der Umstände" lehne er es jedoch ab, Details zu nennen.
US-Gericht lehnt Antrag auf Immunität von Ex-Präsident Trump ab
Für den früheren US-Präsidenten Donald Trump könnte ein Gerichtsverfahren wegen seiner Versuche näherrücken, die US-Präsidentschaftswahlen von 2020 zu kippen. Ein Bundesberufungsgericht in Washington wies am Dienstag einen Antrag Trumps auf Immunität vor Strafverfolgung zurück. Die Behauptung Trumps, er könne in der Angelegenheit nicht strafrechtlich belangt werden, sei nicht aufrechtzuerhalten, erklärten die Richter. Ein Sprecher Trumps kündigte an, gegen die Entscheidung in Berufung zu gehen.
Die Richter erklärten, Trumps Auffassung sei weder durch Präzedenzfälle noch durch die Verfassung gedeckt. In ihrer Begründung schrieben sie, sie hätten das von Trump geltend gemachte "Interesse an Immunität" abgewogen gegen das "unabdingbare öffentliche Interesse an der Fortsetzung dieses Verfahrens". Mit ihrer Entscheidung bestätigten sie die im Dezember getätigte Einschätzung einer Bundesrichterin.
Zwei Schwerverletzte bei Messerangriff in Schule
Zwei junge Männer sollen in einer Pforzheimer Schule zwei 17-Jährige mit Messerstichen schwer verletzt haben. Die beiden Schüler kamen nach dem Vorfall am Dienstagnachmittag ins Krankenhaus, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Die Tatverdächtigen im Alter von 18 und 19 Jahren seien nach kurzer Flucht festgenommen worden.
Die Polizei geht laut einem Sprecher davon aus, dass die beiden Jugendlichen nicht wahllos zum Opfer der Messerattacke wurden. Hintergründe der Tat seien aber noch unklar und müssten ermittelt werden. Die Tatverdächtigen sind dem Sprecher zufolge nach ersten Erkenntnissen keine Schüler der Schule. Zuletzt hatte es mehrere Gewalttaten in Schulen in Baden-Württemberg gegeben, bei der sogar Schüler:innen ums Leben kamen.
EU formuliert neues Klimaziel – 90 Prozent weniger Treibhausgase bis 2040
Die EU-Kommission hat einen europaweiten Treibhausgas-Abbau um 90 Prozent bis zum Jahr 2040 vorgeschlagen. Damit könne die Europäische Union ihre Verpflichtungen aus dem Pariser Klimaabkommen erfüllen, erklärte die EU-Kommission am Dienstag. "Wir haben gerade den heißesten Sommer seit Beginn der Aufzeichnungen erlebt", sagte EU-Klimakommissar Wopke Hoekstra vor dem Europaparlament in Straßburg. Die EU müsse jetzt gegensteuern, um katastrophale Zerstörungen zu verhindern.
Der Kommissionsvorschlag soll den Weg für die angestrebte Klimaneutralität der EU bis 2050 ebnen. Damit ist gemeint, dass Europa ab Mitte des Jahrhunderts genauso viele Emissionen einsparen will, wie es ausstößt. Der wissenschaftliche Beirat der EU-Kommission hatte einen Abbau von Treibhausgasen um 90 bis 95 Prozent im Vergleich zu 1990 empfohlen. Während Klimaschützer:innen ein ehrgeizigeres Ziel verlangen, warnt die Industrie vor zu hohen Belastungen.
Die Kommissionsvorschläge sind eine erste Diskussionsgrundlage für die Mitgliedsländer und das Europaparlament. Der eigentliche Gesetzentwurf kommt erst nach den Europawahlen vom 6. bis 9. Juni, wie Hoekstra betonte.
Junge Alternative ist laut Gericht gesichert rechtsextremistisch
Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) darf die Jugendorganisation der AfD als gesichert extremistische Bestrebung einstufen. Einen entsprechenden Beschluss vom 5. Februar hat das Verwaltungsgericht Köln am Dienstag veröffentlicht. Der Beschluss ist noch nicht rechtskräftig. Die AfD und ihre Jugendorganisation können Beschwerde am nordrhein-westfälischen Oberverwaltungsgericht dagegen einlegen.
Bislang hatte der Verfassungsschutz die Jugendorganisation als Verdachtsfall eingestuft. Eine Klage gegen diese Entscheidung war vom Verwaltungsgericht Köln zurückgewiesen worden. In der nächsten Instanz beschäftigt sich das Oberverwaltungsgericht (OVG) Mitte März mit dieser Frage.
GDL und Transdev erzielen Tarifeinigung
Das Bahnunternehmen Transdev und die GDL haben einen Tarifabschluss erzielt. Wie die Lokführergewerkschaft am Dienstag mitteilte, einigten sich beide Seiten auf eine schrittweise Absenkung der Arbeitszeit für Schichtarbeiter bei gleichbleibendem Gehalt. Diese Beschäftigten müssen ab dem 1. Januar 2028 noch 35 Stunden pro Woche arbeiten. Wer trotzdem mehr arbeiten wollen würde, könne das "gegen ein anteilig hoch gerechnetes Entgelt tun", teilte die GDL mit.
Die Regelung steht unter dem Vorbehalt, dass auch die Deutsche Bahn bei ihren Verhandlungen mit der GDL einer solchen Arbeitszeitreduzierung zustimmt. Transdev ist das zweitgrößte Eisenbahnunternehmen hierzulande nach der Deutschen Bahn. Neben der Arbeitszeitsenkung wurden laut Transdev zwei Entgelterhöhungen um jeweils 210 Euro ab dem 1. März und dem 1. Dezember vereinbart. Der am Samstag verabredete Tarifvertrag gilt bis Ende Juni 2025.
Schiff mit 3500 Liter Diesel im Hamburger Hafen gesunken
Am frühen Dienstagmorgen ist in Hamburg ein Binnenschiff im Blumensandhafen gesunken. Das 80 Meter lange Schiff war am Kai festgemacht, als es aus zunächst ungeklärter Ursache zu der Havarie kam, wie die Feuerwehr mitteilte.Das Schiff hatte zum Zeitpunkt des Unglücks 3500 Liter Diesel und 1400 Tonnen Kaliumchlorid (Salz) geladen.
Die Feuerwehr sichert die Unglücksstelle, wie es hieß. Es liefen unter anderem Vorbereitungen, um vorsorglich Ölsperren um das Binnenschiff auszubringen. Der Schiffsführer blieb unverletzt. Die Feuerwehr Hamburg ist mit 40 Einsatzkräften vor Ort.
Buhrufe gegen Regierung zum Jahrestag der Erdbeben in Türkei
Begleitet von lauter Regierungskritik haben sich in der Türkei die verheerenden Erdbeben vor einem Jahr gejährt. In vielen Städten des Landes ist dabei den Opfern gedacht worden: In der Türkei sind damals mehr als 53.000 Menschen gestorben, in Nordsyrien über 6000.
Im Zentrum der weitgehend zerstörten türkischen Stadt Antakya versammelten sich am Dienstagmorgen Tausende Menschen zum gemeinsamen Gedenken, buhten die Regierung des Landes aus und bezeichneten sie teilweise als "Mörder".
Immer wieder wurde in Sprechchören auch der Rücktritt des Provinzbürgermeisters Lütfü Savas gefordert. Der Regierung unter Führung der islamisch-konservativen AKP wird vorgeworfen, zu spät Retter und Hilfe in die betroffene Region im Südosten des Landes geschickt zu haben und nun auch den Wiederaufbau in der Provinz Hatay und ihrer Hauptstadt Antakya nur zögerlich voranzutreiben.
Die Schweigeminute um 4:17 Uhr Ortszeit wurde von Rufen wie "Hört jemand unsere Stimmen?" unterbrochen. Diesen Satz riefen auch die Retter, als sie vor einem Jahr tagelang in den Trümmern nach Verschütteten suchten. Heute drückt er aus, dass sich viele Menschen in der Region mit den Folgen der Katastrophe alleingelassen fühlen. Auf den Ruinen zerstörter Gebäude zündeten Menschen Kerzen in Erinnerung an die dort Getöteten an und warfen rote Nelken von einer Brücke in den Fluss Asi, der durch die Stadt fließt.
- Gestern die News verpasst? Hier gibt's den schnellen Überblick von Montag, den 5. Februar
(mit Material von dpa und afp)
