Der Termin der EU-Wahl rückt näher – vom 6. bis 9. Juni können die Bürger:innen der europäischen Länder ihre Vertreter:innen in der EU wählen. Mit einer Neuerung: Denn erstmals dürfen in Deutschland auch Jugendliche ab 16 Jahren wählen.
Doch wer oder was wird da eigentlich gewählt und was kann ich mit meiner Stimme bewirken? Das hat watson für dich zusammengefasst.
In Deutschland ist das Wahlrecht ab 16 Jahren noch relativ jung. 1996 führte es Niedersachsen auf kommunaler Ebene ein. Nach und nach zogen weitere zehn Bundesländer nach. Auf Landesebene, also bei Landtagswahlen, dürfen 16-Jährige allerdings nur in Brandenburg, Bremen, Hamburg, Baden-Württemberg, Mecklenburg-Vorpommern und Schleswig-Holstein mitwählen.
Im November 2022 beschloss der Bundestag dann die Absenkung des Wahlalters in Deutschland für Europawahlen aufgrund eines von den Ampel-Parteien vorgelegten Gesetzesentwurfes zur Änderung des Europawahlgesetzes.
Was ist die EU-Wahl?
Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Alle wahlberechtigten Personen – in Deutschland nun auch die 16- bis 18-Jährigen – entscheiden dabei mit, wer sie auf EU-Ebene vertritt. Deshalb wird auch in allen (derzeit 27) EU-Staaten gewählt. In Deutschland am 9. Juni 2024.
Dabei unterscheiden sich allerdings die konkreten Regeln von Land zu Land. Was aber überall gilt: Die Europawahlen sind frei, allgemein, geheim und direkt. Das bedeutet:
- Frei: Es darf kein Druck auf die Wähler:innen ausgeübt werden, es muss mehr als ein:e Kandidat:in oder Partei zur Wahl stehen.
- Allgemein: Alle wahlberechtigten EU-Bürger:innen dürfen wählen. Meist ab 18 Jahren, in Deutschland und Österreich ab 16.
- Geheim: Nur die Wähler:innen selbst wissen, wen sie gewählt haben.
- Direkt: Die Menschen wählen ihre Partei direkt. Das heißt, es wird nicht jemand gewählt, der für sie die Partei oder Kandidat:in wählt.
Insgesamt sind rund 350 Millionen EU-Bürger:innen wahlberechtigt. In Deutschland sind es rund 66 Millionen – davon zählten bei der vergangenen Wahl rund fünf Millionen zu den Erstwähler:innen. Die Zahl wird in diesem Jahr noch höher sein, durch die Absenkung des Wahlalters auf 16 Jahre.
Wen oder was wähle ich bei der EU-Wahl?
Die Bürger:innen der EU wählen ein neues Europäisches Parlament (EP). Im Jahr 2024 das zehnte Europaparlament. Dafür stellen die zur Wahl zugelassenen Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen sogenannte Kandidierenden-Listen.
Jeder Staat sendet eine bestimmte Anzahl Abgeordneter in das EP. Staaten mit mehr Einwohner:innen senden mehr Abgeordnete. Diese werden vorab meist auf sogenannten Europaparteitagen demokratisch von den zur Wahl zugelassenen Parteien nominiert.
Die Partei, die im jeweiligen Land die meisten Stimmen bekommt, sendet die meisten Abgeordneten ins EP. Diese schließen sich dann im EP wiederum zu Gruppen zusammen, die Fraktionen genannt werden. Sie setzen sich folglich aus unterschiedlichen Parteien aller Mitgliedsstaaten zusammen.
Dabei gilt die Regel: In einer Fraktion müssen immer Abgeordnete aus mindestens sieben EU-Staaten zusammenarbeiten.
Auf dem Stimmzettel stehen dann letztendlich die ersten zehn Kandidat:innen einer jeden Partei. Gewählt wird demnach die gesamte Kandidierenden-Liste einer Partei. Dafür hat jede:r Wähler:in eine Stimme, mit der eine Partei gekennzeichnet wird.
Welche Auswirkungen hat die EU-Wahl auf uns?
Die Europawahl ist die wichtigste Wahl für alle Europäer:innen. Denn die EU entscheidet über viele Regeln in unserem Alltag. Zum Beispiel wären ohne die EU viele Dinge teurer, auch Reisen wäre viel umständlicher.
Aber vor allem in den aktuellen Kriegs- und Krisenzeiten haben Europäer:innen mit ihrer Wahl großen Einfluss auf Fragen in der Migrationspolitik oder etwa der Klimapolitik. Konkret entscheidet darüber dann für die Wähler:innen das Europäische Parlament mit in der EU. Deshalb macht es einen Unterschied, welche Abgeordneten welcher Parteien in das EP einziehen.
Was kann meine Stimme in der EU beeinflussen?
Du kannst bei der Wahl genau das direkt mitentscheiden: Welche Menschen sollen meine Anliegen in der EU vertreten? Wenn du nicht wählen gehst, entscheiden andere für dich, welche Abgeordneten im Europäischen Parlament sitzen. Und somit gibst du deine Möglichkeit ab, Einfluss darauf zu nehmen, welche Regeln in der EU gelten.
Mit deiner Stimme kannst du also unmittelbar die Partei stärken, die du am besten findest. Aber behalte immer im Hinterkopf: Es wird mit großer Wahrscheinlichkeit keine Partei geben, bei der du alles gut findest. So geht es den meisten. Schließlich will eine Partei möglichst viele Wähler:innen mit unterschiedlichen Ansichten abfangen.
Wo kann ich mich über die Parteien informieren?
Eine gängige Methode, um herauszufinden, welche Partei die meisten deiner Interessen vertritt, ist der sogenannte Wahl-O-Mat. Dabei handelt es sich um einen Online-Test, in dem dir viele Fragen gestellt werden und im Anschluss eine Einschätzung deiner Interessen im Abgleich mit den Parteiprogrammen erscheint.
35 Parteien stehen in Deutschland zur Wahl. Die meisten stehen in allen Bundesländern auf den Stimmzetteln, abgesehen von der CSU – die ist nur in Bayern wählbar. Zur vergangenen Europawahl waren 41 Parteien oder sonstige politische Vereinigungen in Deutschland zugelassen. Eine Übersicht der Wahlprogramme findest du etwa auf der Seite der Bundeszentrale für politische Bildung oder bei den einzelnen Parteien.
