Der französische Präsident Emmanuel Macron sagte am zweiten Tag seines Staatsbesuchs in Deutschland, dass Wähler und Politiker "aufwachen" sollten, um dem Aufstieg rechtsextremer Parteien auf dem europäischen Kontinent entgegenzuwirken.
In einer Rede in Dresden betonte Macron die starken Verbindungen zwischen den traditionellen Mächten der Europäischen Union und den rechtsextremen Parteien in beiden Ländern, bei denen rechtsextreme Parteien in beiden Ländern auf Gewinne hoffen. "Dieser böse Wind weht durch Europa, das ist eine Realität", sagte er. "Also, lasst uns aufwachen!"
Angst vor Veränderung befeuere Erfolg der extremen Rechten
"Schauen Sie sich Europa und den illiberalen Moment an, den wir gerade durchleben", sagte er in seiner Rede. "Einige sagen […] nehmen wir das Geld Europas, aber es ist egal, was mit der Unabhängigkeit der Richter passiert. Nehmen wir das Geld Europas, aber vergessen wir die Pressefreiheit. Nehmen wir das Geld Europas, aber vergessen wir die kulturelle Vielfalt. Nehmen wir das Geld Europas, aber vergessen wir die Autonomie der Universitäten und die akademische Freiheit."
Im Vorfeld der Europawahlen im nächsten Monat sagte Macron, dass die "Angst vor einer sich verändernden Welt" den Aufstieg der extremen Rechten in Europa befeuere. "Überall in unseren Demokratien gedeihen diese Ideen, angefacht von Extremisten, besonders von der extremen Rechten", sagte er der Menge.
Staatsbesuch sollte ursprünglich bereits im Juli stattfinden
Der Staatsbesuch sollte ursprünglich bereits im Juli 2023 stattfinden, wurde jedoch in letzter Minute abgesagt. Grund dafür waren Proteste als Reaktion auf die Tötung eines Teenagers, der bei einer Polizeikontrolle bei Paris erschossen worden war.
Erster Staatsbesuch seit 24 Jahren
Macron ist häufig in Deutschland, da Paris und Berlin versuchen, ihre Positionen zur EU- und Außenpolitik zu koordinieren. Dies ist allerdings der erste offizielle Staatsbesuch seit Jacques Chiracs Staatsbesuch vor 24 Jahren.
