Slowenien erkennt Palästina an

Slowenische Flagge zwischen der palästinensischen und der EU-Flagge. ©AP/Copyright 2024 The AP. All rights reserved

Slowenien hat Palästina als Staat völkerrechtlich anerkannt. 52 der 90 Abgeordneten stimmten für die Anerkennung. Niemand dagegen. Die übrigen Abgeordneten waren nicht anwesend.

Slowenien folgt Spanien, Irland und Norwegen, die Palästina vor kurzem anerkannt haben.

Die slowenische Außen- und Europaministerin Tanja Fajon schrieb in einem Beitrag auf X, dass diese Anerkennung Ausdruck Sloweniens Engagements für Frieden und Gerechtigkeit sei. "Slowenien steht auf der richtigen Seite der Geschichte und leistet einen Beitrag zur Zwei-Staaten-Lösung für einen dauerhaften Frieden", schrieb sie.

Spanien hat Palästina Ende Mai anerkannt

Ende Mai hat der spanische Ministerpräsident Pedro Sanchez bekannt gegeben, dass Spanien den palästinensischen Staat anerkennen wird. Damit entspricht Madrid der Haltung einer Mehrheit der Staaten auf der Welt. In einer Rede erklärte er: "Mit dieser Entscheidung schließt sich Spanien den mehr als 140 Ländern an, die Palästina bereits anerkennen. Es handelt sich um eine historische Entscheidung, die ein einziges Ziel verfolgt: einen Beitrag zum Frieden zwischen Israelis und Palästinensern zu leisten."

Er sagte, dass die Minister des Kabinetts am Dienstag über die Anerkennung abstimmen würden, die als "historisch" bezeichnet wird. "Unsere Position steht im Einklang mit den Resolutionen 242 und 338 des UN-Sicherheitsrates und mit der Position der Europäischen Union."

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