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Drei Männer wegen Spionage festgenommen
Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch in Frankfurt am Main drei mutmaßliche Agenten festnehmen lassen, die für einen ausländischen Geheimdienst Informationen gesammelt haben sollen. Das teilte die Karlsruher Behörde am Freitag mit.
Die Männer wurden demnach am Donnerstag dem Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof vorgeführt, der die Haftbefehle erließ. Sie sitzen in Untersuchungshaft.
Sie sollen im Auftrag eines ausländischen Geheimdienstes in Deutschland unterwegs gewesen sein, um Informationen zu einer hier lebenden Person aus der Ukraine zu sammeln, teilte die oberste deutsche Anklagebehörde weiter mit. Sie hätten am Mittwoch dazu ein Café in der Mainmetropole ausgekundschaftet, in dem sich diese ukrainische Zielperson aufhalten sollte.
Das Trio war nach dpa-Informationen vor Ort aufgefallen, also nicht, wie in manchen anderen Fällen, aufgrund eines Hinweises.
Bei den mutmaßlichen Agenten handelt es sich laut Bundesanwaltschaft um einen ukrainischen, einen armenischen und einen russischen Staatsangehörigen. Sie seien "dringend verdächtig", für einen ausländischen Geheimdienst tätig gewesen zu sein. Für welchen Geheimdienst sie die Informationen gesammelt haben sollen, blieb zunächst offen.
Boateng-Prozess: Ex-Freundin spricht über Gewalt
Am heutigen Freitag (21. Juni 2024) stehen Jérôme Boateng und seine Ex-Freundin Sherin S. gemeinsam vor Gericht. Am zweiten Verhandlungstag sagte seine Ex-Freundin aus. Die Mutter seiner beiden Zwillingstöchter wirft ihm vor, sie in einem gemeinsamen Urlaub in der Karibik vor fünf Jahren attackiert zu haben.
Sie schildert laut RTL: "Wir haben Karten gespielt." Eine Freundin des Paares soll Boateng des Schummelns bezichtigt haben. Daraufhin soll er laut geworden sein. Dann soll er ein Windlicht auf sie geschmissen haben, woran sie sich geschnitten habe.
Dann spricht sie über den eigentlichen Anklagepunkt: "Er hat mir ins Gesicht gespuckt. Dann hat er mir mit beiden Händen frontal ins Gesicht geschlagen. Mich nach unten gedrückt, an den Haaren gerissen. Mir in den Kopf gebissen." Daraufhin sei sie von der Couch geflogen. Er habe sie weiter angespuckt. "Dann hat er mir in den Rücken geboxt. Hatte starke Schmerzen in der Planke. Ich habe geschrien und habe geweint und habe im Schock gesagt, er soll sich verpissen. Ich lag am Boden, dann hat er mir nochmal ins Gesicht gespuckt", sagt sie.
Ihr Auge sei daraufhin geschwollen und ihr T-Shirt voller Blut gewesen. Zudem soll sie durch Boateng die folgenden Verletzungen erlitten haben: einen Schnitt am Finger, einen blauen Fleck am Nacken, ein blaues Auge, einen Schnitt am Augenrand, Schürfwunden am Knie und Ellbogen sowie ein Hämatom in der Planke. Außer vom Auge gibt es keine Fotos.
Boateng hatte die Vorwürfe am ersten Prozesstag vor einer Woche entschieden zurückgewiesen. Er erklärte, sich lediglich gegen einen Angriff seiner damaligen Partnerin verteidigt und sie weggeschubst zu haben.
Mindestens fünf Tote und Dutzende Verletzte bei Buschfeuer in der Türkei
Bei einem Buschfeuer im Südosten der Türkei sind nach Regierungsangaben mindestens fünf Menschen ums Leben gekommen. Mindestens 44 weitere Menschen wurden durch den Brand nahe den Städten Diyarbakir und Mardin im türkischen Kurdengebiet verletzt, wie Gesundheitsminister Fahrettin Koca am Freitag im Onlinedienst X mitteilte. Online veröffentlichte Aufnahmen zeigten ein riesiges Feuer und dichte Rauchwolken. Zahlreiche Rettungskräfte waren im Einsatz.
Nach Angaben von Innenminister Ali Yerlikaya brach das Feuer am späten Donnerstagabend auf einem Getreidefeld aus und breitete sich rasch aus. Fünf Dörfer waren demnach betroffen. Bis Freitagvormittag konnte der Brand gelöscht werden.
"Vegane Steaks" dürfen jetzt so genannt werden
Die Deutsche Lebensmittelbuchkommission (DLMBK) hat am Donnerstag den sogenannten "Veggie"-Leitsatz reformiert und für weitere Fleisch-Ersatzprodukte geöffnet. Dies berichtete die "Süddeutsche Zeitung" unter Berufung auf Kommissionskreise. Nach den bisherigen Regelungen war es unzulässig, Ersatzprodukte als "vegetarisch" oder "vegan" zu bezeichnen, wenn sie sich auf eine spezifische Tierart wie Kalb oder Fleischteilstücke wie "Steak" oder "Filet" bezogen.
Im November war die Reform noch gescheitert. Nun muss das neue Regelwerk noch vom Bundesernährungs- und vom Bundeswirtschaftsministerium geprüft und im Bundesanzeiger veröffentlicht werden, was noch vor Ende des Jahres geschehen soll. Die DLMBK präzisierte zudem, welche Kriterien die Ersatzprodukte erfüllen müssen, damit die neue Kennzeichnung zulässig ist. Dazu zählen Anforderungen an die Inhaltsstoffe sowie Sensorik, Textur, Geruch und Geschmack der Lebensmittel.
Bundesregierung prüft Asylverfahren in Drittstaaten weiter
Die Bundesregierung will die Prüfung von Asylverfahren in Ländern außerhalb der Europäischen Union fortsetzen und dazu bis Dezember konkrete Ergebnisse vorlegen. Das ist das Ergebnis eines Treffens von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) mit den Regierungschef:innen der Länder in Berlin. Der Kanzler sagte am späten Donnerstagabend: "Es ist fest vereinbart, dass wir den Prozess fortführen und in diesen Fragen auch weiter berichten werden." Gleichzeitig dämpfte Scholz mögliche Erwartungen.
Innenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte zu den rechtlichen und praktischen Voraussetzungen für Asylprüfungen in Drittstaaten Stellungnahmen von Experten eingeholt. Zur Frage, welche Möglichkeiten es gibt, sagte Scholz: "Ich glaube, das ist zu früh."
Hitzewellen könnten über 11.000 Kalifornier jährlich töten
Weite Teile der USA erleben derzeit eine alarmierende Hitzewelle, von der auch die Menschen im Bundesstaat Kalifornien betroffen sind. Die "Los Angeles Times" macht den Klimawandel dafür verantwortlich und warnt vor verheerenden Auswirkungen in der Zukunft: "Extreme Hitze ist die tödlichste Klimagefahr und hat zwischen 2010 und 2019 etwa 3900 Menschen in Kalifornien getötet, wie eine Analyse der Times ergab." Wissenschaftler:innen prognostizieren demnach, dass bei anhaltender globaler Erwärmung bis zur Mitte des Jahrhunderts etwa 11.300 Anwohner:innen Kaliforniens jährlich an den Folgen der Hitze sterben könnten.
Vorkehrungen auf Ebene des Bundesstaates seien deshalb notwendig, da extreme Hitze die Menschen in Kalifornien besonders zunehmend gefährdet, und das nicht nur im Landesinneren. "Die Menschen in den historisch milden Küstenregionen Kaliforniens sind während Hitzewellen besonders gefährdet, da sie nicht an derart hohe Temperaturen gewöhnt sind und seltener Klimaanlagen in ihren Häusern haben (...)", heißt es in dem Bericht weiter.
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(mit Material von dpa und afp)
