Der russische Präsident Wladimir Putin hat vorgeschlagen, die Produktion von Mittelstreckenraketen wieder aufzunehmen, die nach einem inzwischen ausgelaufenen Vertrag mit den Vereinigten Staaten verboten waren.
Der INF-Vertrag (Intermediate-Range Nuclear Forces) verbietet den Einsatz bodengestützter nuklearer und konventioneller Raketen mit einer Reichweite zwischen 500 und 5.500 Kilometern.
Als der sowjetische Staatschef Michail Gorbatschow und US-Präsident Ronald Reagan ihn 1988 unterzeichneten, galt er als Meilenstein der Rüstungskontrolle.
Doch die USA zogen sich 2019 aus dem Pakt zurück, weil Russland dagegen verstoßen hatte.
"Wir müssen mit der Produktion dieser Angriffssysteme beginnen und dann auf der Grundlage der aktuellen Situation entscheiden, wo wir sie, wenn nötig, um unsere Sicherheit zu gewährleisten, stationieren", sagte Putin auf einer Sitzung des russischen Nationalen Sicherheitsrats.
Putin sagte, dass Russland seit der Aufhebung des Vertrages im Jahr 2019 keine derartigen Raketen mehr produziere, dass aber "heute bekannt ist, dass die Vereinigten Staaten diese Raketensysteme nicht nur produzieren, sondern sie auch schon zu Übungen nach Europa, nach Dänemark, gebracht haben. Vor kurzem wurde bekannt, dass sie sich auf den Philippinen befinden."
Seit dem Ausstieg aus dem Vertrag hat die US-Armee die Entwicklung eines konventionellen, bodengestützten Mittelstreckenraketenabschusssystems namens Typhon vorangetrieben, das nach dem INF-Vertrag verboten gewesen wäre.
Der Raketenwerfer kann mit zwei Raketensytemen bestückt werden, dem Tomahawk-Marschflugkörper und der Standard Missile-6. Das US-Militär hat das System bei einer Übung auf den Philippinen im Frühjahr getestet.
Der letzte verbleibende Rüstungskontrollpakt zwischen Washington und Moskau ist der Neue Vertrag zur Reduzierung strategischer Waffen, der die Zahl der stationierten Nuklearsprengköpfe und der stationierten Raketen und Bomber auf jeweils 1.550 begrenzt. Der Vertrag läuft 2026 aus, und das Fehlen eines Dialogs über die Verankerung eines Nachfolgeabkommens hat Befürworter der Rüstungskontrolle beunruhigt.
Putins Erklärung in der Nähe von Moskau erfolgte am selben Tag, an dem der Waffentransfer von Nordkorea nach Russland im Mittelpunkt einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats stand.
Jonah Leff, ein Vertreter von Conflict Armament Research (CAR), sagte, seine Organisation habe die Komponenten der gegen die Ukraine eingesetzten Raketen detailliert untersucht und sei zu dem Ergebnis gekommen, dass sie aus Nordkorea stammten.
"Die oben erwähnten Beweise, die meine Organisation gründlich dokumentiert hat, belegen unwiderlegbar, dass die auf Charkiw abgefeuerte Rakete tatsächlich aus der DVRK stammt. Bei einem anschließenden Besuch, bei dem ich selbst mit einem Team zur weiteren Dokumentation in die Ukraine reiste, haben wir weitere konventionelle Waffen aus nordkoreanischen Produktion entdeckt. Wir haben weitere von der DVRK hergestellte konventionelle Waffen gesehen, die an der Front erbeutet worden waren und zuvor nicht auf dem Schlachtfeld in der Ukraine beobachtet worden waren", erklärte Leff vor dem UN-Sicherheitsrat.
Die Resolutionen des UN-Sicherheitsrates verbieten die Lieferung von Waffen an Russland.
"In den letzten Monaten gab es auch Meldungen über den Transfer von ballistischen Raketen und Munition von der DVRK in die Russische Föderation, die gegen die einschlägigen Resolutionen des Sicherheitsrates verstoßen", sagte Izumi Nakamitsu, der Hohe Vertreter für Abrüstungsfragen.
