annalührmann
Die EU beginnt heute die Gespräche für spätere Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Die Unterredungen werden am Rande eines EU-Ministertreffens in Luxemburg organisiert, nachdem in der vergangenen Woche die sogenannten Verhandlungsrahmen beschlossen worden waren. Mit ihnen werden die Leitlinien und Grundsätze für die Verhandlungen festgelegt. Es handelt sich nur um den Startschuss für den Prozess, Verhandlungen im eigentlichen Sinne gibt es noch nicht. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sprach von einem «historischen Ereignis». «Das ist der Tag, auf den die Ukraine sei...
DPA (German)
Die Ukraine hat nach Einschätzung der deutschen Regierung sämtliche Reformvorgaben für den Beginn von Gesprächen über eine Aufnahme in die Europäische Union umgesetzt. «Aus Sicht der Bundesregierung erfüllt die Ukraine alle Voraussetzungen, um die EU-Beitrittsverhandlungen im Juni eröffnen zu können», sagte Europastaatsministerin Anna Lührmann (Grüne) auf Anfrage der dpa. «Daher drängen wir auf eine schnelle Einigung aller Mitgliedsstaaten auf den Verhandlungsrahmen.» Mit dem Verhandlungsrahmen werden Leitlinien und Grundsätze für die Beitrittsgespräche festgelegt. Er ist Voraussetzung für den...
DPA (German)
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