annalenabaerbock
Die Bundesregierung macht eine Einheit des russischen Militärgeheimdienstes GRU für einen Cyber-Angriff auf die SPD Anfang vergangenen Jahres verantwortlich. «Staatliche russische Hacker haben Deutschland im Cyberraum angegriffen», sagte Außenministerin Annalena Baerbock während ihres Australien-Besuchs in Adelaide und kündigte Konsequenzen an. Die SPD hatte im Juni 2023 bekannt gegeben, dass E-Mail-Konten des SPD-Parteivorstands bereits im Januar Ziel eines Cyberangriffs geworden seien. Möglich sei das durch eine zum Zeitpunkt des Angriffs noch unbekannte Sicherheitslücke beim Softwarekonzern...
DPA (German)
Pannen gibt es bei der Flugbereitschaft der Bundeswehr immer wieder, aber diese war besonders peinlich - und folgenschwer. Als Bundesaußenministerin Annalena Baerbock im August vergangenen Jahres für eine Woche nach Australien, Neuseeland und Fidschi reisen wollte, schaffte sie es mit ihrem in die Jahre gekommenen Airbus A340 gerade mal bis Abu Dhabi. Nach dem Tankstopp in dem Golfemirat streikten die Landeklappen. Zweimal innerhalb von 24 Stunden musste die Maschine nach dem Start umkehren, dann gab Baerbock frustriert auf. «Das ist mehr als ärgerlich», meinte sie - und flog mit Linie wieder ...
DPA (German)
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock will mit ihrer einwöchigen Reise nach Australien, Neuseeland und Fidschi auch ein Signal an China senden. Vor dem Abflug in die südaustralische Metropole Adelaide betonte sie am Mittwoch, wie wichtig es sei, dass die Demokratien im Wettstreit mit autoritären Systemen zusammenstünden. Australien und Neuseeland bekämen «noch viel direkter als wir die heftigen Windstöße ab, die durch Chinas zunehmend offensiveres Auftreten in die Welt geschickt werden», sagte die Grünen-Politikerin. Sie hätten viel Erfahrungen mit ihrem autoritären Nachbarn, «zu dessen auße...
DPA (German)
Zum 20. Jahrestag der Aufnahme in die Europäische Union haben die osteuropäischen Staaten ihre EU-Mitgliedschaft als Erfolgsgeschichte gefeiert. Polen habe am 1. Mai 2004 seinen Platz gefunden, sagte Außenminister Radosław Sikorski am Mittwoch bei einem Treffen mit seiner deutschen Kollegin Annalena Baerbock (Grüne) in der deutsch-polnischen Doppelstadt Frankfurt (Oder) und Slubice: «Unter Freunden, unter Verbündeten, in Europa, zuhause. Dafür haben Generationen von Polen gekämpft.» Baerbock betonte, dass von der Erweiterung um die ehemaligen Ostblockstaaten die ganze Europäische Union profiti...
DPA (German)
Die Bundesregierung hat bei einem EU-Treffen in Luxemburg mit Nachdruck für die deutsche Initiative zur Lieferung zusätzlicher Flugabwehrsysteme an die Ukraine geworben. «Wir von deutscher Seite (...) appellieren eindringlich (...), dass jeder noch einmal in seine Bestände schaut und sichtet, wie die Luftverteidigungsunterstützung ausgebaut werden kann», sagte Außenministerin Annalena Baerbock. Russland greife ganz gezielt auch die zivile Infrastruktur an. Verteidigungsstaatssekretärin Siemtje Möller erklärte, die aktuelle Lage mache deutlich, dass die Ukraine mehr Schutz brauche. Im besten Fa...
DPA (German)
Unterschiedlicher könnten Politiker kaum sein: Annalena Baerbock, 43, steht seit bald zwei Jahren als erste Frau an der Spitze des Auswärtigen Amts in Berlin. Die Grüne hat sich einem wertegeleiteten Kurs verschrieben und legt einen großen Akzent auf feministische Außenpolitik. Benjamin Netanjahu, 74, ist seit Ende 2022 erneut als Ministerpräsident im Amt. Davor hatte er das Land seit 1996 bereits zwei Mal geführt. Er gilt als Machtpolitiker, der mit allen politischen Wassern gewaschen ist. Kritiker werfen ihm vor, sich bisweilen mehr um sein politisches Überleben als um den Staat selbst zu kü...
DPA (German)
Nach dem mutmaßlichen israelischen Vergeltungsschlag gegen den Iran setzt der Westen alles daran, jede Ausweitung des Konflikts im Nahen Osten zu vermeiden. Die Außenminister der Siebenergruppe demokratischer Industrienationen (G7) riefen nach einem Treffen auf Capri alle Seiten auf, eine Eskalation unbedingt zu vermeiden. Ausdrücklich galt der Appell auch Israel. Der Ukraine stellten die G7 im Krieg gegen Russland mehr militärische Hilfe gegen Luftangriffe in Aussicht. Konkrete Zusagen gab es aber nicht. Trotz aller Appelle aus der Ukraine, nicht vergessen zu werden, wurde das Frühjahrstreffe...
DPA (German)
Ohne neue US-Hilfen könnte die Ukraine den Krieg gegen Russland nach Ansicht von CIA-Direktor William Burns bis Ende des Jahres verlieren. Sollte der US-Kongress keine neuen Hilfen bewilligen, bestehe «ein sehr reales Risiko, dass die Ukrainer bis Ende 2024 auf dem Schlachtfeld verlieren oder (den russischen Präsidenten Wladimir) Putin zumindest in eine Position bringen könnten, in der er im Wesentlichen die politischen Bedingungen diktieren könnte», sagte der Chef des US-Geheimdienstes bei einer Veranstaltung in Dallas im US-Bundesstaat Texas. «Hier steht enorm viel auf dem Spiel.» Nach monat...
DPA (German)
Die Bundesregierung hat Darstellungen der russischen Botschaft zu dem Spionagefall aus Bayern scharf kritisiert. Diese Äußerungen - auch in sozialen Medien - seien falsch, die Androhung von Konsequenzen weise man in aller Deutlichkeit zurück, sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes in Berlin. Im Raum Bayreuth waren diese Woche zwei deutsch-russische Staatsbürger festgenommen worden, die für Moskau Ziele für mögliche Sabotageakte in Deutschland ausgekundschaftet haben sollen. Ziel war es nach Einschätzung des Generalbundesanwalts insbesondere, «die aus Deutschland der Ukraine gegen den russisc...
DPA (German)
Angesichts der Kriege in der Ukraine und Nahost will die Siebenergruppe großer westlicher Industrienationen (G7) ein Zeichen der Unterstützung setzen. Bei ihrem Frühjahrstreffen auf der italienischen Mittelmeerinsel Capri berieten die G7-Außenminister über weitere militärische Unterstützung für Kiew gegen russische Luftangriffe. Zudem ging es nach dem iranischen Großangriff auf Israel um weitere Sanktionen gegen Teheran - auch mit dem Ziel, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu von einem großangelegten Gegenschlag abzuhalten. Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) warb bei dem noch bis Freit...
DPA (German)
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