demokratie
Tausende Menschen sind in Deutschland einem Aufruf der Bewegung Fridays for Future gefolgt und haben für Klimaschutz und Demokratie demonstriert. Mit den Protesten wolle man vor der Europawahl auf die Bedeutung der EU in der Bewältigung der Klimakrise und die bevorstehende Europawahl aufmerksam machen, teilte die Organisation mit. Größere Demonstrationen fanden unter anderem in Berlin, München und Hamburg statt. Insgesamt waren in rund 100 Städten Proteste angekündigt worden. Neubauer: EU-Klimapolitik muss konsequenter werdenIn Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt. Erstmals könne...
DPA (German)
Im bislang größten Prozess wegen angeblicher Verstöße gegen das umstrittene Sicherheitsgesetz in Hongkong hat ein Gericht der chinesischen Sonderverwaltungsregion 14 Demokratie-Aktivisten schuldig gesprochen. Zwei Angeklagte hätten die Richter freigesprochen, teilte das Gericht mit. Alle 16 hatten auf «nicht schuldig» plädiert. Die restlichen 31 der insgesamt 47 Angeklagten hatten sich schuldig bekannt. Ihre Urteile stehen allerdings noch aus. Das Strafmaß wird ohnehin zu einem späteren Zeitpunkt bekanntgegeben. Die Anklage wegen Verschwörung zum Umsturz der staatlichen Ordnung kann im schlimm...
DPA (German)
Demokratie ist anstrengend. In der Bundeskunsthalle stehen zwei große Pumpen, mit denen man eine traurig am Boden liegende Hülle auferstehen lassen kann. Langsam erhebt sich die eindrucksvolle «Göttin der Demokratie» dann bis unter die Decke und schwingt der New Yorker Freiheitsstatue gleich ihre Fackel. «In dem Moment, in dem man sich zurücklehnt, geht wieder Luft raus», sagt Kuratorin Johanna Adam, während sie sich beim Pumpen ins Zeug legt. «Und Demokratie ist eben kein Serviceangebot an uns. Wir sind nicht die Kunden der Demokratie, wir sind die Betreiber.» «Für alle! Demokratie neu gestal...
DPA (German)
Kostenlose Cocktails in den schwarz-rot-goldenen Farben Deutschlands und Eis-Röllchen blau wie die Flagge der Europäischen Union: Zum 75. Geburtstag des Grundgesetzes zeigt sich die Bundesregierung spendabel. Bereits zum Auftakt des dreitägigen Demokratiefests zog die Feier zum runden Jubiläum unzählige Menschen ins Berliner Regierungsviertel. Nach dem Auftakt mit dem Staatsakt für die politische Prominenz samt Rede des Bundespräsidenten können nun die Bürgerinnen und Bürger «ihr» Grundgesetz feiern. Kanzler im BürgerdialogEine der Hauptattraktionen des ersten Tages war der Kanzler. Eine Stund...
DPA (German)
In der Ruinenlandschaft, die Hitlers Weltkrieg in Deutschland hinterlassen hatte, wirkte die Pädagogische Akademie in Bonn wie ein Ufo von einem fernen Planeten, der menschlichen Zivilisation um Zeitalter voraus. Die Akademie war von 1930 bis 1933 im nüchternen Bauhausstil errichtet und durch Zufall vom Bombenhagel verschont worden. Es hätte keinen besseren Versammlungsort für den Parlamentarischen Rat geben können, der eben hier vom 1. September 1948 bis zum Mai 1949 die Verfassung für eine neue deutsche Demokratie entwarf – das Grundgesetz. Am 8. Mai vor 75 Jahren wurde es beschlossen, am 23...
DPA (German)
Schriftsteller Salman Rushdie («Die satanischen Verse», 76) ist eigenen Worten zufolge sehr um die Sicherheit von Künstlerinnen und Künstlern besorgt. Die Welt werde zu einem viel wütenderen Ort, «an dem die Menschen anscheinend viel leichter zur Gewalt greifen, als es früher der Fall war», sagte Rushdie der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Und natürlich mache ich mir darüber große Sorgen, vor allem, weil sich vieles davon gegen Künstler verschiedener Art richtet, nicht nur gegen Schriftsteller, sondern auch gegen Musiker und sogar bildende Künstler in verschiedenen Teilen der Welt.» Der c...
DPA (German)
Das Thema ist derzeit besonders aktuell, weil sich die EU auf eine mögliche Welle von Desinformation im Vorfeld der Europawahlen im Juni vorbereitet. Beonachter befürchten, dass die Union auf neue Formen der hybriden Kriegsführung nicht vorbereitet ist. In einer Rede auf dem Kopenhagener Demokratie-Gipfel am Dienstagmorgen sagte von der Leyen, sie sei "besorgt" über die Zunahme von Desinformation und ausländischer Einmischung in Europa und warnte, dass die "Grundpfeiler unserer Demokratie" angegriffen würden. In ihrer Eigenschaft als Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei (EVP), die in...
Euronews (German)
Hören Sie von Noah Just, einem deutschen Erstwähler, der Naturschutzgebiete in Rumänien von der Möbelindustrie bedroht sieht und einen besseren Schutz für sie fordert, und von Iratxe García Pérez, der Vorsitzenden der sozialdemokratischen Fraktion (S&D) im gegenwärtigen Europaparlament. Sie will im Falle ihrer Wiederwahl für die Demokratie in Europa und für die soziale Komponente europäischer Politik kämpfen.
Euronews (German)
Vom 6. bis 9. Juni 2024 findet die Europawahl statt. Euronews hat je einen Wähler und einen Spitzenkandidaten gefragt, was sie bewegt. Bart Staszewski, LGBT+ Aktivist aus Polen und Sophie in 'T Veld, niederlädische Abgeordnete des Europaparlaments, haben erzählt, was sie verändern würden. "Aufgrund der Erfahrung mit der rechten Regierung in Polen bin ich nach acht Jahren der Meinung, dass es am wichtigsten wäre, die Politiker zur Transparenz der Bürgerrechte in Bezug auf das Recht auf Privatsphäre zu drängen, die von den großen Technologieunternehmen und von der Regierung verletzt wird. Wir so...
Euronews (German)
Der Ruf der Innenministerkonferenz nach einer Strafrechtsverschärfung zur Verhinderung von Gewalt gegen Wahlkämpfer und Politiker stößt bei einigen Abgeordneten auf Skepsis. «Härtere Strafen sind schnell gefordert - vor allem kurz nachdem öffentlichkeitswirksame Straftaten erfolgt sind», sagte der stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Konstantin Kuhle, der Deutschen Presse-Agentur. Polizeibeamte vor Ort und eine gut ausgestattete, zügig arbeitende Justiz seien aber viel wirkungsvoller. «Strafrecht und Strafjustiz können nicht der Reparaturbetrieb für eine allgemeine gesellsc...
DPA (German)
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