gazakrieg
Die Bundesregierung plant nach Aussagen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) derzeit keine Anerkennung Palästinas als eigenen Staat. Es gebe «keinen Anlass», die Anerkennung der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) als eigenen Staat zu vollziehen, erklärte Scholz am Freitag auf Nachfrage eines Journalisten bei einer Pressekonferenz mit dem portugiesischen Ministerpräsidenten Luís Montenegro. «Es gibt keine Klarheit über das Staatsgebiet, über alle anderen Fragen, die damit zusammenhängen», sagte Scholz weiter. Es sei «noch nicht so weit». Was stattdessen gebraucht werde, sei «eine verhandelt...
DPA (German)
Die israelische Armee hat eigenen Angaben zufolge im Gazastreifen die Leichen von drei Geiseln gefunden. Das teilte Armeesprecher Daniel Hagari mit. Alle drei seien bereits am 7. Oktober des Vorjahres im Zuge des Terrorüberfalls der Hamas und anderer Palästinensergruppen auf den Süden Israels ermordet worden, fügte er hinzu. Ihre Leichen hatten die Terroristen in den Gazastreifen verschleppt. Bei den Opfern handelte es sich demnach um drei Männer. Zwei von ihnen im Alter von 42 und 30 Jahren hatten das Supernova-Festival besucht, bei dem die Angreifer Hunderte Besucher getötet hatten. Einer vo...
DPA (German)
Die Räumung eines von propalästinensischen Aktivisten besetzten Gebäudes der Berliner Humboldt-Universität (HU) hat eine Kontroverse zwischen Berliner Universitäten und Landesregierung ausgelöst. Nach Angaben von HU-Präsidentin Julia von Blumenthal wurde die Räumung auf Druck des Senats veranlasst. Die Anweisung sei «von ganz oben gekommen», sagte sie am Donnerstagabend. Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra (SPD) widersprach. Die Entscheidung sei gemeinsam mit der Universität getroffen worden, erklärte sie. Die Beendigung der Aktion sei Thema in einem Gespräch mit dem Regierenden Bürgermeister ...
DPA (German)
Nach dem schlimmsten Massaker in Israels Geschichte am 7. Oktober vergangenen Jahres erlebte das Land zunächst eine starke Welle internationaler Anteilnahme und Solidarität. Doch seit fast acht Monaten tobt der Krieg im Gazastreifen. Und je länger die Angriffe und Kämpfe mit ihren hohen zivilen Opferzahlen und schweren Verwüstungen in dem Küstenstreifen am Mittelmeer andauern, desto isolierter steht Israel weltweit da. Der Hamas-Terror und der Krieg haben gleichzeitig eine enorme Welle des Antisemitismus ausgelöst, die bei Juden auf aller Welt schwere Ängste verursacht. Der Antrag auf Haftbefe...
DPA (German)
Mitten im Gaza-Krieg eskaliert innerhalb der israelischen Regierung der Konflikt über die Zukunft des umkämpften Küstengebiets. Benny Gantz, Minister im Kriegskabinett, drohte am Samstagabend mit dem Austritt aus der von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu geführten Regierung. Lege der Regierungschef nicht bis zum 8. Juni einen Plan für die Nachkriegsordnung im Gazastreifen vor, würden er und weitere Mitglieder seiner an sich oppositionellen Zentrumspartei Nationale Union die Regierung verlassen, sagte der Ex-General in Tel Aviv. Dies könnte die Regierung in eine Krise stürzen. «Ein Krieg wir...
DPA (German)
Unbekannte haben im Rathaus Tiergarten in Berlin-Moabit in der Nacht ein Feuer gelegt - die Polizei sieht einen Bezug zum Gaza-Krieg. An dem Gebäude wurden propalästinensische Parolen festgestellt, die mit dem Brand in Zusammenhang stehen sollen, wie eine Polizeisprecherin sagte. Ein Zeuge habe in der Nacht gehört, wie Scheiben zersplittert seien. Als er sich dem Gebäude näherte, soll er die Flammen sowie zwei Personen gesehen haben, die von einem Baugerüst kletterten, das derzeit am Rathaus steht. Mit rund 30 Einsatzkräften konnte die Feuerwehr den Brand im Gebäude schnell löschen, wie sie am...
DPA (German)
Es begann vor Wochen in den USA. An mehr als 100 amerikanischen Universitäten haben propalästinensische Gruppen Protestcamps gegen das israelische Vorgehen im Gazastreifen errichtet. Seither scheint eine Welle um die Welt zu gehen. Zeltstädte und aufgebrachte Demonstranten an Hochschulen in Bangladesch und Australien, in Spanien und Großbritannien, in Frankreich und Finnland, in den Niederlanden und Dänemark. Und nun auch in Deutschland. In den vergangenen Tagen kam es nicht nur zu aufgewühlten Szenen an Unis in Berlin und Leipzig. Auch die Universität Bremen ließ ein Camp räumen. In Köln steh...
DPA (German)
Propalästinensische Aktivisten haben in einem Gebäude der Universität Bremen ein Protestcamp errichtet. Rund 25 bis 30 Menschen seien zu einer unangemeldeten Kundgebung zusammengekommen, sagte ein Polizeisprecher. Einsatzkräfte seien vor Ort, es sei bislang friedlich. Auch eine Sprecherin der Universität bestätigte die Einrichtung des Protestcamps in der Glashalle. Dem Polizeisprecher zufolge laufen derzeit Gespräche mit der Hochschulleitung, wie lange die Versammlung gebilligt wird. Die Universität Bremen hat das Hausrecht. Hochschulverband: Unis keine Orte für gewaltsame ProtesteDer Hochschu...
DPA (German)
Nach dem Vorrücken der israelischen Armee in die Stadt Rafah im Süden des Gazastreifens richten sich die Augen erneut auf die indirekten Verhandlungen über eine Waffenruhe zwischen Israel und der islamistischen Hamas. Die bestehenden Lücken zwischen den Standpunkten beider Seiten könnten geschlossen werden, sagte der Kommunikationsdirektor des Nationalen Sicherheitsrats der USA, John Kirby. «Wir werden alles in unserer Macht Stehende tun, um diesen Prozess zu unterstützen und dieses Ergebnis zu erreichen.» Die Hamas hatte ihre Zustimmung zu einem Verhandlungsvorschlag erklärt, was Israels Mini...
DPA (German)
Israel hat der islamistischen Hamas einem Medienbericht zufolge eine Woche Zeit gegeben, um einem Abkommen über eine Waffenruhe im Gaza-Krieg zuzustimmen. Andernfalls werde man zur angekündigten Militäroffensive auf die Stadt Rafah übergehen, berichtete das «Wall Street Journal» am späten Freitagabend unter Berufung auf ägyptische Beamte, die mit der Angelegenheit vertraut seien. Die indirekten Verhandlungen über eine Freilassung von Geiseln und eine Waffenruhe sollen an diesem Wochenende in Kairo weitergeführt werden, hieß es. Die Hamas bestätigte am Freitagabend, dass ihre Delegation am Sams...
DPA (German)
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