ringtausch
Vor der erneuten Abstimmung über die Lieferung von Taurus-Raketen an die Ukraine verschärft sich der Ton in der Koalition. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich forderte von den Koalitionspartnern FDP und Grüne Konsequenzen für Abgeordnete, die einen Antrag der oppositionellen CDU/CSU für die Bereitstellung der Marschflugkörper unterstützen. «Ich habe beiden Koalitionspartnern heute Morgen meine Erwartungshaltung klar formuliert», sagte Mützenich. Am Donnerstag stimmt der Bundestag über den Antrag der Union namentlich ab. Die Spitzen von FDP und Grünen bekräftigten zwar am Dienstag, dass ihre Frakt...
DPA (German)
Angesichts des anhaltenden Widerstands von Kanzler Olaf Scholz schaltet sich nun Großbritannien in die Debatte um eine Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine ein. Außenminister David Cameron zeigte sich in einem Interview der «Süddeutschen Zeitung» entschlossen, «engstens mit unseren deutschen Partnern zusammenzuarbeiten, um der Ukraine zu helfen». Dabei hält Cameron auch einen Ringtausch für möglich, der die Bedenken von Scholz gegen die Waffenlieferungen zerstreuen könnte. Bei einem solchen Tausch würde Deutschland Taurus-Marschflugkörper an Großbritannien abgeben - und London...
DPA (German)
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