ep2024
Gut eine Woche nach der Europawahl zeichnet sich eine Einigung auf eine zweite Amtszeit von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin ab. Am Rande eines informellen EU-Gipfels in Brüssel sprachen sich etliche Regierungschefs für die Deutsche aus. Sie wollten eine Verständigung über die zukünftige Besetzung von Spitzenposten erzielen. Bei einem EU-Gipfel kommende Woche stehen dann die endgültigen Entscheidungen an. Europäischer Rat will aufs Gas drückenBundeskanzler Olaf Scholz stellte sich vor dem Gipfel zwar nicht öffentlich hinter von der Leyen, sagte aber: Die Europawahl habe eine ...
DPA (German)
Nach seinem Ausschluss aus der AfD-Delegation im neuen Europaparlament will sich der umstrittene Abgeordnete Maximilian Krah vorerst nicht auf eigene Faust einer rechten Fraktion anschließen. Dies sagte Krah dem Portal «Politico». «Meine Kollegen glauben, dass sie in die ID zurückkommen und dass sie bessere Chancen haben, wenn sie auf mich verzichten. Ich halte das für einen Irrweg, aber ich respektiere das.» ID, kurz für Identität und Demokratie, ist eine Fraktion rechtspopulistischer und nationalistischer Parteien. Er werde aus der Beobachterposition diesen Versuch anschauen, sagte Krah. «Ic...
DPA (German)
Der Klimaschutz hat nach Einschätzung der Klimaaktivistin Luisa Neubauer von der Bewegung Firdays for Future für Jungwähler weiter einen hohen Stellenwert - trotz der Europawahl-Einbußen der Grünen in dieser Altersgruppe. «Die stärkste Fraktion unter den jüngsten Wählerinnen und Wählern war bei dieser Europawahl trotz des Rechtsrucks das Klima», sagte Neubauer der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. «Zusammengerechnet haben Volt und Grüne - die beiden Parteien, die offensiv mit Klimaschutz Wahlkampf gemacht haben - mehr Prozent von den unter 24-Jährigen bekommen als die AfD.» Dies sei bemerken...
DPA (German)
Die AfD hat nach den starken Zugewinnen bei der Europawahl vor allem im Osten des Landes ihren Anspruch unterstrichen, regieren zu wollen. «Wenn Sie sich die Ergebnisse in Sachsen anschauen, dann wissen Sie, wer den nächsten Ministerpräsidenten stellt», sagte Co-Parteichefin Alice Weidel in Berlin mit Blick auf die Landtagswahlen im September in drei ostdeutschen Bundesländern. «Wir haben den Anspruch zu regieren.» Sie forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, den Weg für eine Neuwahl im Bund freizumachen. Krah raus, Bystron dabeiIn Berlin trafen sich am Tag nach der Wahl die 15 neu gewähl...
DPA (German)
Die AfD hat nach den starken Zugewinnen bei der Europawahl vor allem im Osten des Landes ihren Anspruch unterstrichen, regieren zu wollen. «Wenn Sie sich die Ergebnisse in Sachsen anschauen, dann wissen Sie, wer den nächsten Ministerpräsidenten stellt», sagte Co-Parteichefin Alice Weidel in Berlin mit Blick auf die Landtagswahlen im September in drei ostdeutschen Bundesländern. «Wir haben den Anspruch zu regieren.» Sie forderte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auf, den Weg für eine Neuwahl im Bund freizumachen. Krah raus, Bystron dabeiIn Berlin trafen sich am Tag nach der Wahl die 15 neu gewähl...
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Der AfD-Politiker Maximilian Krah wird nicht Teil der künftigen AfD-Delegation im Europaparlament sein. Die neu gewählten Abgeordneten stimmten am Montag bei ihrer konstituierenden Sitzung für einen Antrag, Krah nicht aufzunehmen, wie dieser selbst mitteilte.
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Volt hat bei der Europawahl 2,5 Prozent geholt und sich damit im Europaparlament zwei Mandate gesichert. Wer verbirgt sich eigentlich hinter der Partei, die so heißt wie die physikalische Einheit für elektrische Spannung? Aus Reaktion auf das britische Votum über den EU-Austritt und auf den wachsenden Rechtspopulismus in Europa starteten drei junge Europäer eine paneuropäische Bewegung: Volt gründete sich am 29. März 2017. Etwa ein Jahr später erfolgte in Deutschland am 3. März 2018 die Registrierung als Partei. Nach eigenen Angaben ist Volt mittlerweile in 31 Ländern aktiv und will Politik au...
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Deutschland, Frankreich, Italien und Spanien: In fast allen großen EU-Staaten haben rechte Parteien bei der Europawahl deutlich zugelegt. Doch wird sich das wirklich auf die Politik in Brüssel auswirken? Fragen und Antworten im Überblick: Geben jetzt Le Pen, Meloni und Co. den Ton an?Nein. Der Kurs der EU wird in erster Linie vom Europäischen Rat vorgegeben, dem Gremium der 27 Staats- und Regierungschefs. Dort ändert sich durch die Europawahl erst einmal nichts. In dem Rat, der regelmäßig zu Gipfeln zusammenkommt, sind derzeit die Parteien des Mitte-Rechts-Bündnisses EVP mit aktuell 13 Staats-...
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Die Union hat die Europawahl in Deutschland mit großem Abstand gewonnen - vor der AfD, die zweitstärkste Kraft wurde. Wie die Bundeswahlleiterin am frühen Montagmorgen nach Auszählung aller 400 Kreise auf ihrer Homepage mitteilte, legten CDU und CSU zusammen auf 30,0 Prozent zu. Die AfD verbesserte sich deutlich auf 15,9 Prozent. Von den in Berlin regierenden Koalitionsparteien fiel die SPD auf 13,9 Prozent und damit ihr schlechtestes Ergebnis bei einer bundesweiten Wahl zurück, die Grünen stürzten noch stärker ab auf 11,9 Prozent, die FDP erlitt mit 5,2 Prozent leichte Einbußen. Das neu gegrü...
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In Italien hat die rechte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni mit ihrer Partei Fratelli d'Italia (Brüder Italiens) die Europawahl klar gewonnen. Die größte Regierungspartei kam nach einer Hochrechnung des Fernsehsenders Rai von Montagmorgen auf 28,9 Prozent - im Vergleich zur Europawahl 2019 ein Plus von mehr als 20 Punkten. Damit liegt sie deutlich vor allen anderen politischen Kräften. Auf Platz zwei landete demnach ein linkes Bündnis um die sozialdemokratische Partei PD mit 24,5 Prozent. Meloni ließ sich in Rom von Anhängern mit «Giorgia»-Sprechchören bejubeln. «Ich bin stolz auf dieses Erge...
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