klimaschutz
Der Ausstoß an Kohlendioxid steigt unentwegt. Viele Staaten haben zwar begonnen, das Treibhausgas aus der Atmosphäre zu ziehen. Doch für einen ausreichenden Klimaschutz genügt das einem großen Report zufolge noch nicht. Am wichtigsten beim Klimaschutz bleibe es weiterhin, den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) zu vermindern, betont das Team um Erstautor Stephen Smith von der Universität Oxford. Doch bis zu Mitte des Jahrhunderts müsse die CO2-Entnahme und Speicherung auf 7 bis 9 Milliarden Tonnen CO2 pro Jahr steigen, heißt es in dem Report. Nur dann könne die Erderwärmung wie in Paris vereinbart ...
DPA (German)
Deutschland wird bis 2030 wohl mehr klimaschädliche Treibhausgase in die Atmosphäre pusten als gesetzlich festgeschrieben - und damit sein Klimaziel verfehlen. Zu diesem Ergebnis kommt der Expertenrat für Klimafragen, ein wissenschaftliches Beratergremium der Bundesregierung, in einem in Berlin vorgestellten Sondergutachten. Damit zeigen sich die Fachleute deutlich pessimistischer als Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne), der noch im März erklärt hatte, Deutschland sei auf Kurs. Hat Habeck getrickst?Einen Widerspruch bei den Daten selbst gibt es nicht. Habeck hat die Vora...
DPA (German)
Tausende Menschen sind in Deutschland einem Aufruf der Bewegung Fridays for Future gefolgt und haben für Klimaschutz und Demokratie demonstriert. Mit den Protesten wolle man vor der Europawahl auf die Bedeutung der EU in der Bewältigung der Klimakrise und die bevorstehende Europawahl aufmerksam machen, teilte die Organisation mit. Größere Demonstrationen fanden unter anderem in Berlin, München und Hamburg statt. Insgesamt waren in rund 100 Städten Proteste angekündigt worden. Neubauer: EU-Klimapolitik muss konsequenter werdenIn Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt. Erstmals könne...
DPA (German)
Die Europäische Union hat den Austritt aus einem umstrittenen internationalen Energieabkommen beschlossen. Bei einem Ministerrat in Brüssel stimmten die Mitgliedsländer einstimmig für einen gemeinsamen Rückzug aus dem sogenannten Energiecharta-Vertrag, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten. Das EU-Parlament hatte bereits Ende vergangenen Monats grünes Licht gegeben. Das 1998 in Kraft getretene Abkommen war geschaffen worden, um Investitionen in Gas-, Öl-, und Kohleprojekte zu schützen und steht bei Umweltorganisationen schon länger in der Kritik. Es erlaubt Investoren etwa...
DPA (German)
Namensrecht, Klimaschutznovelle, Selbstbestimmungsgesetz - der Bundesrat hat hinter eine Reihe von Gesetzen der Ampel-Koalition einen Haken gesetzt. Der Vermittlungsausschuss erhielt keine zusätzliche Arbeit. Fußballfans dürfte vor allem freuen, dass die Länderkammer auch die Ausnahmen vom Lärmschutz für Public-Viewing-Veranstaltungen zur bevorstehenden Europameisterschaft abgesegnet hat. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) würdigte zum Auftakt das vor 75 Jahren verkündete Grundgesetz und verteidigte die dort verankerte föderale Ordnung Deutschlands. Die Länder und der Bundesrat seien...
DPA (German)
Die Bundesregierung wirkt fast so, als wäre nichts gewesen. Sie wolle das Urteil erst einmal genau prüfen, teilt in Berlin die Sprecherin des zuständigen Klimaschutzministeriums mit. Das Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg hatte am Donnerstagabend zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und die Bundesregierung dazu verurteilt, Maßnahmen zu treffen, mit denen Deutschland seine Klimaziele erreichen kann. Das im Herbst 2023 von der Regierung beschlossene Klimaschutzprogramm sei dafür unzureichend, hieß es. Gericht sieht «methodische Mängel»Der Senat sei zu der Überzeugung gelangt...
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Es ist eine weitere juristische Klatsche für die Ampel-Koalition: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat nun entschieden, dass die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen muss. Die bisher aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilten die Richter und gaben damit zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe statt. In seiner bisherigen Form erfülle das im vergangenen Oktober beschlossene Programm nicht vollständig die gesetzlichen Vorgaben, sagte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle in ihrer Urteilsbegründung. Schon jetzt sei absehbar, da...
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Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg verkündet am Abend ein Urteil zu den Klimaschutz-Regelungen des Bundes. Das kündigte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle nach einer rund fünfstündigen mündlichen Verhandlung in Berlin an, ohne eine konkrete Uhrzeit zu nennen. Sie sagte lediglich, das Urteil komme «nicht vor 18.30 Uhr». In dem Verfahren geht es um die Frage, ob die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung verankerten Maßnahmen wirklich eine Einhaltung der gesetzlich festgelegten Ziele beim Klimaschutz sicherstellen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält das für nicht gegebe...
DPA (German)
Verletzt ein Staat Menschenrechte, wenn er nicht genügend gegen den Klimawandel tut? Zu dieser Frage will der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) heute in Straßburg gleich drei Urteile sprechen. Geklagt haben sowohl mehrere Jugendliche aus Portugal als auch Seniorinnen aus der Schweiz und ein französischer Bürgermeister. Die Urteile könnten auch Auswirkungen auf Deutschland haben. Rentnerinnen und Teenager für mehr KlimaschutzDie jungen Kläger aus Portugal werfen 32 europäischen Staaten - darunter auch Deutschland - vor, die Klimakrise verschärft und damit die Zukunft ihrer Gener...
DPA (German)
Am Brandenburger Tor in Berlin, dem Kölner Dom und zahlreichen anderen Sehenswürdigkeiten weltweit die Lichter ausgegangen: Während der «Earth Hour» - die Stunde für die Erde - wurden diese 60 Minuten lang nicht mehr angestrahlt. In Dunkelheit gehüllt waren unter anderem in Australien das weltberühmte Opernhaus in Sydney, in Singapur die Wolkenkratzer rund um die Marina Bay und in den USA die Niagara-Fälle sowie die Spitze des berühmten New Yorker Hochhauses Empire State Building. Mit der Aktion setzt die Umweltschutzorganisation WWF jedes Jahr ein Zeichen für mehr Klimaschutz. In diesem Jahr ...
DPA (German)
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