manuelaschwesig
Zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes werben die Regierungschefs aller 16 Bundesländer und zahlreiche Prominente für eine Stärkung der unter Druck geratenen Demokratie in Deutschland. In einem gemeinsamen Aufruf machen sie sich für einen «Sommer der Demokratie» stark. «Jetzt ist die Zeit, in der alle Demokratinnen und Demokraten ein unübersehbares und nachhaltiges Zeichen setzen können: Die Gegner der Demokratie von innen und von außen haben hier keine Chance», heißt es darin. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe über den Aufruf berichtet. Viele prominente UnterstützerZu den Erstun...
DPA (German)
Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt wie geplant zum 1. April. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig ihre Unterschrift unter das beschlossene Gesetz. Die Prüfung habe ergeben, dass «keine verfassungsrechtlichen Bedenken einer Ausfertigung entgegenstehen», teilte das Bundespräsidialamt mit. «Der Auftrag für die Verkündung im Bundesgesetzblatt ist erteilt.» Später wurde das Gesetz schließlich im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Vorhaben der Ampel-Koalition, gegen das bis zuletzt Prote...
DPA (German)
Die umstrittene Legalisierung von Cannabis in Deutschland kommt wie geplant zum 1. April. In Vertretung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier, der im Urlaub ist, setzte Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig ihre Unterschrift unter das beschlossene Gesetz. Die Prüfung habe ergeben, dass «keine verfassungsrechtlichen Bedenken einer Ausfertigung entgegenstehen», teilte das Bundespräsidialamt mit. «Der Auftrag für die Verkündung im Bundesgesetzblatt ist erteilt.» Später wurde das Gesetz schließlich im Bundesgesetzblatt verkündet. Das Vorhaben der Ampel-Koalition, gegen das bis zuletzt Prote...
DPA (German)
Das milliardenschwere Wachstumspaket mit Steuerentlastungen und Bürokratieabbau für Unternehmen ist beschlossen. Der Bundesrat stimmte dem sogenannten Wachstumschancengesetz nach Gesprächen im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat mehrheitlich zu. Die Wirtschaft allerdings zeigte sich enttäuscht und warnte, einen echten Wachstumsimpuls brächten die Maßnahmen wohl nicht. Auch Finanzminister Christian Lindner erklärte nur Minuten später auf X (früher Twitter), das Paket sei zwar ein wichtiges Signal. «Aber sein Volumen ist wesentlich kleiner als ursprünglich von mir geplant.» Es müss...
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Die ostdeutschen Ministerpräsidenten fordern eine bessere Bahnanbindung ihrer Länder an Berlin und mehr internationale Langstreckenflüge von den Flughäfen Berlin-Brandenburg (BER) sowie Leipzig/Halle. «Da müssen internationale Linienflüge her, es muss nicht alles über Frankfurt geschippert werden», sagte Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff (CDU) nach Beratungen in Berlin. Außerdem müssten Defizite bei den Bahnstrecken behoben werden. Es gebe einen «dringenden Investitionsbedarf», auch mit Blick auf Verbindungen nach Osteuropa, sagte Haseloff. Tempo 160 für Züge als Ziel bis 2030Laut...
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Der Oscar-Preisträger Volker Schlöndorff wird für seinen «herausragenden Beitrag zur Filmkunst» im Rahmen des 33. Filmkunstfestes MV mit dem Ehrenpreis «Goldener Ochse» ausgezeichnet. Das teilten die Organisatoren des Festivals in Schwerin mit. Volker Schlöndorff habe fast sechs Jahrzehnte deutsche und internationale Filmgeschichte mitgeschrieben, sagte der künstlerische Leiter des Filmkunstfestes MV, Volker Kufahl. Man sei stolz, Schlöndorff auszeichnen zu dürfen. «In seinem umfangreichen filmischen Werk, von denen viele Filme inzwischen zu Klassikern geworden sind, zeigt sich ein den Werten ...
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