annalenabaerbock
Außenministerin Annalena Baerbock berät mit dem palästinensischen Ministerpräsidenten Mohammed Mustafa über die künftige Rolle der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Die PA könnte aus Sicht der Grünen-Politikerin in einer Nachkriegsordnung im Gazastreifen eine wichtige Rolle spielen. Bei dem Gespräch in Ramallah im Westjordanland dürfte es auch um die Reformbemühungen der Autonomiebehörde gehen. Vor dem Treffen mit Mustafa ließ sich Baerbock vom Leiter des deutschen Vertretungsbüros in Ramallah, Oliver Owcza, von einem Aussichtspunkt aus die Lage im Westjordanland und im Grenzgebiet zu I...
DPA (German)
Außenministerin Annalena Baerbock hat zu einer internationalen Sicherheitspartnerschaft für ein Ende der Gewalt im Gazastreifen aufgerufen. «Um dauerhafte Sicherheit aufzubauen, ist es jetzt entscheidend, Wege zu finden, die Gewalt in Gaza zu stoppen, die Kämpfe dauerhaft zu beenden», sagte die Grünen-Politikerin bei der Herzlija-Sicherheitskonferenz des Instituts für Politik und Strategie sowie der Reichman-Universität in Israel. Dies sei der Schwerpunkt aller ihrer Gespräche in Israel sowie mit den amerikanischen, europäischen und arabischen Partnern. Es ist bereits der achte Israel-Besuch B...
DPA (German)
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat im Gaza-Krieg ein baldiges Ende der intensiven Kampfphase angekündigt, will den Krieg aber erst mit der Zerschlagung der islamistischen Hamas beenden. Das sagte Netanjahu im israelischen Fernsehsender Channel 14. Auf die Frage, ob er nach Ende der intensiven Kampfphase bereit sei, mit der Hamas eine Vereinbarung zu treffen, die eine Verpflichtung zur Beendigung des Krieges darstellen würde, antwortete Netanjahu mit Nein. Er sei zu einer vorübergehenden Waffenruhe im Gegenzug für die Freilassung einiger Geiseln bereit. Danach aber müssten die Käm...
DPA (German)
Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) reist an diesem Montag auch angesichts wachsender Sorgen vor einer Eskalation im Konflikt zwischen Israel und der proiranischen Hisbollah-Miliz nach Israel. Neben dem Krieg im Gazastreifen und der weiterhin katastrophalen humanitären Lage dort werde wie bei früheren Reisen auch der Weg hin zu einer Zweistaatenlösung ein Thema sein, teilte eine Sprecherin des Auswärtigen Amts in Berlin mit. Es ist der achte Israel-Besuch Baerbocks seit der blutigen Terrorattacke der islamistischen Hamas auf das Land am 7. Oktober. Zuletzt war Baerbock am 17. April dort ...
DPA (German)
Robert Habeck reist nach China, aber nicht direkt: Erst einmal macht der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Zwischenstopp in Südkorea. Ein wichtiger Handelspartner, einer der Weltmarkt-Führer bei Hochtechnologie und dazu noch eine befreundete Demokratie. In Seoul kann Habeck noch einmal durchschnaufen, bevor es nach China weitergeht. Die EU-Kommission droht China wegen Wettbewerbsverzerrungen mit Strafzöllen auf chinesische E-Autos. Habeck sagte: «Das wird sicherlich die Reise stark prägen, wenngleich die Kommission im Lead ist und dort die Verhandlungen führt.» Der Minister sprach von ...
DPA (German)
Außenministerin Annalena Baerbock zieht ein positives Zwischenfazit des Aktionsplans für schnellere Visaverfahren für ausländische Fachkräfte. Bei der deutschen Botschaft im indischen Neu-Delhi habe man die Wartezeiten für ein nationales Visum mittlerweile auf zwei Wochen gebracht. «Früher lagen sie bei neun Monaten», sagte die Grünen-Politikerin bei einem Arbeits- und Fachkräftekongress der Grünen-Bundestagsfraktion in Berlin. Die Fortschritte seien erreicht worden, weil die Verfahren digitalisiert und zentralisiert würden. Ziel sei es, bis zum Ende der Legislaturperiode im kommenden Jahr die...
DPA (German)
Außenministerin Annalena Baerbock rechnet fest damit, dass die deutsche Nationalelf die Fußball-Europameisterschaft im eigenen Land gewinnt. Zur Frage, wer Europameister werde, sagte die Grünen-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Berlin: «Da folge ich bei Tippspielen immer meinem Herzen.» Das könne sie in ihrer Außenpolitik ja nicht nur so halten, räumte sie ein: «Da muss manchmal der kühle Kopf noch dazukommen.» Ihr Tipp für das Endspiel sei ein «nicht mehr geheimer Geheimtipp» sagte Baerbock: «Portugal gegen Deutschland. Und mein Herzenssieger: Deutschland gewinnt.» Vor dem Eröffnung...
DPA (German)
Außenministerin Annalena Baerbock hat für eine rasche Verabschiedung der geplanten neuen Russland-Sanktionen der Europäischen Union geworben. «Für uns als deutsche Bundesregierung ist vollkommen klar: Wir müssen als Europäische Union den Sanktionsdruck gegen Russland weiter aufrechterhalten», sagte die Grünen-Politikerin beim Treffen der Außenminister des Ostseerats im finnischen Porvoo in der Nähe der Hauptstadt Helsinki. «Deswegen arbeiten wir im Auswärtigen Amt mit Hochdruck daran, dass wir jetzt in den unterschiedlichen Teilen des Sanktionspaketes und auch im Blick auf Belarus zu einem gem...
DPA (German)
Außenministerin Annalena Baerbock kündigt eine gemeinsame Reaktion der demokratischen Ostsee-Anrainerstaaten auf die russischen Provokationen in der Region an. «Wenn Russlands Nadelstiche versuchen, uns zu spalten, rücken wir enger zusammen», erklärte die Grünen-Politikerin am Donnerstag vor zweitägigen Beratungen der Außenminister des Ostseerats in Finnland. Baerbock fügte mit Blick auf den russischen Präsidenten Wladimir Putin hinzu: «Sicherheit bedeutet heute auch im Ostseeraum Sicherheit vor und nicht mit Putins Russland.» Das Treffen begann am Abend in der Stadt Porvoo nahe der Hauptstadt...
DPA (German)
Diese Woche wurden wir Zeuge tiefer Spaltungen zwischen den EU-Mitgliedstaaten über den anhaltenden Konflikt im Nahen Osten - wieder einmal. Anlass war die Entscheidung des Internationalen Strafgerichtshofs, Haftbefehle gegen den israelischen Premierminister und seinen Verteidigungsminister sowie gegen drei Hamas-Führer zu beantragen. Die Reaktionen reichten von Begrüßung der Entscheidung des Gerichtshofs, wie in Belgien, Frankreich und Slowenien, bis hin zu Tadel in unterschiedlicher Form, wie in Deutschland, Österreich und der Tschechischen Republik. Die Uneinigkeit wurde auch deutlich, als ...
Euronews (German)
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