bsw
Neue Umfrageergebnisse aus Thüringen haben die Debatte über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiter angeheizt. Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, schloss nach der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz in Wittenberg für seine SPD eine Koalition mit dem BSW in Thüringen nicht aus. «Wir schließen eine Koalition aus, das ist die AfD. Und ansonsten versuchen wir so stark wie möglich zu werden und in Thüringen eine regierungsfähige Mehrheit für das Land zu stellen», sagte er auf einer Pressekonferenz, an der auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnahm. Schnei...
DPA (German)
Nach der Absage von CDU-Chef Friedrich Merz an eine Koalition mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Bund zeigen sich mehrere CDU-Politiker offen für eine Zusammenarbeit. Merz habe klar gesagt, dass eine Zusammenarbeit auf Bundesebene keine Option sei, sagte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) in Düsseldorf. Auf Landesebene müsse man aber «sehr genau hinschauen», wer dort für das BSW antrete. Wüst: BSW in NRW irrelevantIn NRW sei die Wagenknecht-Partei kein Thema, sagte Wüst. Das BSW war bei der Europawahl in NRW auf 4,4 Prozent gekommen. «Hier kommt es nicht drauf an...
DPA (German)
CDU-Chef Friedrich Merz hat die inhaltlichen Differenzen seiner Partei zum Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) herausgestellt und eine Debatte über die Machtoptionen bei den kommenden Landtagswahlen ausgelöst. Er sehe «überhaupt keine Überschneidungen in der Politik mit dieser Gruppierung, vorausgesetzt, sie bekommt irgendwann überhaupt eine Relevanz», sagte Merz in Berlin. «Alles andere werden wir uns dann im Lichte von Wahlergebnissen anzusehen haben.» Ähnliche vorherige Interviewäußerungen von Merz konterte Wagenknecht mit Kritik. Die CDU in Thüringen signalisierte Offenheit für Gespräche mit d...
DPA (German)
Nach dem Votum der Sachsen für das Europaparlament rechnet der Leipziger Politikwissenschaftler Hendrik Träger mit einer spannenden Landtagswahl am 1. September. Da SPD, Grüne und Linke nicht weit von der Fünf-Prozent-Hürde entfernt seien, könne man auch ein Parlament mit drei Fraktionen - AfD, CDU und BSW - nicht ausschließen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur in Dresden. «Dann hätte die CDU die Wahl, ob sie mit der neuen Partei von Sahra Wagenknecht oder mit der AfD zusammenarbeitet.» Nun müssten die Parteien der politischen Mitte im Wahlkampf überlegen, inwieweit sie im jeweils anderen ...
DPA (German)
Aus dem Stand bundesweit 6,2 Prozent: Das erst im Januar gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht hat in seinem ersten Test bei der Europawahl einen beachtlichen Erfolg eingefahren. «Wir werden die Politik in Deutschland verändern», rief Wagenknecht am Sonntagabend vor jubelnden Anhängern in Berlin. Davon ist die kleine Partei zwar noch weit entfernt. Doch könnte das BSW das politische Gefüge tatsächlich in Wallung bringen. Da die Wagenknecht-Partei in Ostdeutschland besonders viel Anklang findet, könnte sie bei den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September ein Machtfaktor ...
DPA (German)
Nach seinem Wechsel auf den Posten des Chefscouts beim Fußball-Bundesligisten 1. FC Union Berlin hat sich Oliver Ruhnert auch in der Politik neu orientiert. Der ehemalige SPD- und Linken-Politiker ist dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) beigetreten, wie eine Sprecherin der Partei der Deutschen Presse-Agentur bestätigte. Zuvor hatten der «Spiegel» und «Iserlohner Kreisanzeiger und Zeitung» berichtet. «Als bereits lange auch politisch wirkender Mensch ist es mir wichtig, sich den neuen Herausforderungen unserer Gesellschaft zu stellen. Offen zu sein für Veränderungen sowie mit klarem Fokus auf F...
DPA (German)
Die Anhänger von AfD und BSW ähneln sich nach einer aktuellen Studie unter anderem in puncto Bildung und Einkommen sowie in einer kritischen Einstellung zu den USA. Die Unzufriedenheit mit der Demokratie und Ressentiments gegen bestimmte Bevölkerungsgruppen - vor allem gegen Muslime - sind bei denen, die sich zur AfD hingezogen fühlen, laut der Studie um den Leipziger Forscher Oliver Decker jedoch deutlich ausgeprägter als bei den Unterstützern der Parteineugründung Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW). Die Untersuchung trägt den Titel «Besteht eine Chance für eine neue Partei? AfD-Anhänger und die...
DPA (German)
CDU-Bundesvize Karin Prien schließt eine Zusammenarbeit ihrer Partei mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach den drei ostdeutschen Landtagswahlen nicht aus. Prien, die auch Bildungsministerin in Schleswig-Holstein ist, sagte der «Neuen Osnabrücker Zeitung»: «In den Ländern wird man schauen müssen, welche Persönlichkeiten dort für das BSW antreten und welche politischen Ziele in den Wahlprogrammen stehen. Danach kann man entscheiden, ob es vor Ort eine Grundlage für eine Zusammenarbeit mit dem BSW gibt.» Dagegen lehnt Prien Kooperationen mit der Linkspartei und der AfD weiter ab. Hier gelt...
DPA (German)
Vier Monate vor der Landtagswahl in Thüringen legt das Bündnis Sahra Wagenknecht in einer Insa-Umfrage weiter zu, während die AfD leicht an Zuspruch verliert. Die neu gegründete Partei um die frühere Linken-Politikerin Wagenknecht kommt in der am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Insa-Erhebung im Auftrag der Funke-Medien Thüringen auf 16 Prozent. Im Vergleich zu einer Insa-Umfrage von Mitte März bedeutet das ein Plus von drei Prozentpunkten. Die AfD verliert in diesem Vergleich einen Prozentpunkt und kommt in der neuen Umfrage auf 30 Prozent Zustimmung. Eine Infratest-dimap-Umfrage von...
DPA (German)
Wenige Wochen vor der Europawahl befürchtet das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) Versuche, die Reihen seiner Unterstützer zu unterwandern. «Wir haben ja keine Kontrolle darüber, wer sich bei uns als Unterstützer einträgt», sagte die Co-Bundesvorsitzende Amira Mohamed Ali der Deutschen Presse-Agentur am Rande eines Wahlkampftermins in Berlin. «Ich habe da auch schon munkeln hören, dass da gezielt Leute reingeschleust werden sollen, um uns zu stören seitens der extremen Rechten. Aber wir versuchen, das möglichst in den Griff zu bekommen.» Wer Mitglied in der im Januar gegründeten Partei werden wi...
DPA (German)
閲覧を続けるには、ノアドット株式会社が「プライバシーポリシー」に定める「アクセスデータ」を取得することを含む「nor.利用規約」に同意する必要があります。
「これは何?」という方はこちら