euparlament
Die Wahlen zum Europäischen Parlament haben begonnen, als die Wahllokale in den Niederlanden am Donnerstagmorgen ihre Türen öffneten und die niederländischen Bürger anfingen ihre Stimme abzugeben. In den nächsten drei Tagen werden die anderen 26 Mitgliedstaaten nach und nach folgen, so dass eine grenzüberschreitende demokratische Übung entsteht, die am Sonntagabend ihren Höhepunkt erreichen wird, und dann wird sich das Bild des neuen Plenarsaals abzeichnen. Der Anlass fällt in eine prekäre, unsichere Zeit für die EU, die innerhalb weniger Jahre von einer Krise nach der anderen heimgesucht wurd...
Euronews (German)
Am kommenden Sonntag werden 47 Millionen Italiener an die Wahlurnen gebeten. In fünf Wahlkreisen werden sie 76 italienische Mitglieder des Europäischen Parlaments wählen. Darüber hinaus werden in einer knappen Hälfte der italienischen Gemeinden Kommunalwahlen abgehalten. Diese Wahlen sind besonders wichtig: Nicht nur für die Zukunft Europas, sondern auch als der erste politische Test für Italiens rechte Regierung. Jüngsten Umfragen zufolge könnte Italiens größte Oppositionspartei einige Gewinne bei der Europawahl erzielen. Zugleich könnte Ministerpräsidentin Giorgia Meloni als führende politis...
Euronews (German)
Zwischen dem 6. und 9. Juni werden rund 373 Millionen Europäer an die Wahlurnen gerufen, um 720 neue Abgeordnete für das Europäische Parlament zu wählen. Umfragen deuten darauf hin, dass die traditionellen, Kräfte der Mitte unter Druck stehen, da die Wählerinnen und Wähler in Scharen zur extremen Rechten strömen. Manche sagen, dass sich dadurch die Machtverhältnisse im Europäischen Parlament verschieben könnten und rechte Abgeordnete mehr Einfluss als je zuvor auf die Politik der EU haben könnten, auch bei Themen wie Migration, Klima, Landwirtschaft, Handel und Technologie. Aber vieles wird da...
Euronews (German)
Werden auf europäischer Ebene die Ultrakonservativen mit Mitte Rechts zusammenarbeiten? Euronews Umfragen zufolge könnten die Konservativen bei der Europawahl ganz klar als stärkste Kraft hervorgehen. Sie wären dennoch auf Partner angewiesen für die Wahl des künftigen Präsidenten der EU-Kommission. Ob und wie Bündnisse geschlossen werden können, hängt auch von nationalen Interessen ab. "Wenn wir zum Beispiel an Giorgia Meloni, die italienische Ministerpräsidentin, denken, müssen wir ihre Führungsabsichten im europäischen rechten Milieu verstehen: Es handelt sich um Führungspersönlichkeiten, di...
Euronews (German)
Angesichts der Tatsache, dass am morgigen Donnerstag die Europawahlen beginnen, hat sich Radio Schuman mit Fabrice Leggeri, dem ehemaligen Exekutivdirektor der EU-Grenzschutzagentur Frontex, zusammengesetzt. Leggeri wechselte von einem hohen EU-Beamten zu einem rechtsextremen Kandidaten der französischen Partei von Marine Le Pen Rassemblement National (Nationale Sammlung). Als Dritter auf der Liste wird Leggeri wahrscheinlich ins Europäische Parlament gewählt werden. Er trat im April 2022 als Frontex-Direktor zurück, nachdem eine Untersuchung des EU-Betrugsbekämpfungsamtes (Olaf) Beweise für s...
Euronews (German)
Zwischen dem 6. und 9. Juni werden rund 350 Millionen Menschen in 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Union an die Urnen gehen, um 720 Mitglieder des Europäischen Parlaments zu wählen. Das zu wählende Parlament repräsentiert zwar alle Länder der Union, aber jedes Land wählt etwas anders - und das ist in diesem Jahr besonders offensichtlich. Zwar wird in allen Ländern das Verhältniswahlrecht angewandt, das heißt, der Stimmenanteil einer Partei spiegelt sich in der Anzahl der Sitze wider, aber jedes Land wählt seine eigene Variante. Neunzehn Länder verwenden das Vorzugsstimmensystem, bei dem die...
Euronews (German)
Kurz vor den Europawahlen hat Euronews einen EU-Bürger und eine Spitzenkandidatin gefragt, was sie verändern würden, wenn sie als Abgeordneter in das Europaparlament einziehen dürften. Der französische Milchbauer Yohann Barbe und Marta Wcislo von der Partei der Bürgerlichen Koalition in Polen sind beide über die Importe von Lebensmitteln und Getreide nach Europa besorgt. Wir müssen wirklich die Zukunft der europäischen Landwirtschaft besser gestalten. Europa müsse ihre Agrarpolitik noch besser gestalten, findet Barbe. "Ich bin Milchbauer und Sprecher der FNSEA (französische Landwirtschaftsgewe...
Euronews (German)
Die Brüsseler und die französische Polizei haben am Mittwochmorgen eine Reihe von Razzien durchgeführt. Die Durchsuchungen fanden in den Büros des Europäischen Parlaments in Brüssel und Straßburg statt. Zudem wurde die Wohnung eines Parlamentsmitarbeiters im belgischen Stadtteil Schaerbeek durchsucht. Die Durchsuchungen sind Teil einer umfassenden Untersuchung einer mutmaßlichen russischen Beeinflussungsaktion. Bei der Russlandaffäre besteht der Verdacht, dass amtierende Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) dafür bezahlt wurden, kremlfreundliche Propaganda zu verbreiten. Die belgische...
Euronews (German)
"Ich würde mich als EU-Abgeordnete dafür einsetzen, dass alle Menschen dieselben Chancen auf Zugang zur Informationstechnologie haben", sagt Peter Bernscherer (57) aus der österreichischen Hauptstadt Wien. Er ist der Gründer der NGO "PCs für alle". Sein Verein "nimmt Computer als Spende entgegen, bereitet sie auf und gibt sie absolut kostenlos an armutsbetroffene Familien weiter", erklärt der Vereinsobmann Bernscherer. "Unsere Überlegung ist, dass alle Menschen dieselben Bildungschancen haben sollen und dass die unglaubliche Verschwendung von Potenzial und Ressourcen verhindert werden soll." E...
Euronews (German)
Alle AfD-Europaabgeordneten sind aus der rechten ID-Fraktion im Europäischen Parlament ausgeschlossen worden. Ein entsprechender Antrag von Fraktionschef Marco Zanni sei mit 5:3 Stimmen angenommen worden, sagten mehrere Fraktionsvertreter der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel. Zuvor hatten unter anderem Äußerungen des AfD-Abgeordneten und Europawahlspitzenkandidaten Maximilian Krah zur SS für scharfe Kritik gesorgt. Die AfD-Spitze zeigte sich dennoch zuversichtlich, nach der Europawahl Partner im Europaparlament zu finden. In der angenommenen Entscheidung heißt es, in Anbetracht «der Reihe v...
DPA (German)
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