katringöringeckardt
Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat zu Besonnenheit bei einer möglichen Aufarbeitung der Corona-Politik gemahnt. «Wie mit der Pandemie noch heute Stimmung gegen unsere parlamentarische Demokratie gemacht wird, besorgt mich», sagte die Grünen-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe. «Eine Aufarbeitung sollte nicht missbraucht werden, um Handelnde in Politik, Ärzteschaft, Wissenschaft zu diffamieren, sondern um für die Zukunft zu lernen.» Sie sprach sich dafür aus, ideologiefrei zu klären, «wie wir uns als Politik und Gesellschaft gut dafür rüsten, falls eine ähnliche Au...
DPA (German)
Eine Begründung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für sein Nein zur Lieferung von Taurus-Marschflugkörpern an die Ukraine lässt die Debatte darum erneut hochkochen. Koalitionspolitiker von FDP und Grünen kritisierten seine Weigerung. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich stellte sich hinter Scholz. Was Scholz' Kritiker sagenDie Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), sagte dem Fernsehsender «Welt», Scholz liege falsch mit der Behauptung, es müssten Bundeswehrsoldaten in die Ukraine geschickt werden, um diese Waffe vorzubereiten. «In diesem Fall ...
DPA (German)
Die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Reem Alabali-Radovan, hofft, dass sich die bundesweiten Proteste gegen rechts auch im Alltag niederschlagen. Die Sorge vor Rechtsextremismus sei in der Mehrheit der Gesellschaft angekommen, sagte die Staatsministerin dem digitalen Medienhaus Table.Media angesichts der starken Beteiligung an den Demonstrationen. Wichtig seien aber jetzt zwei Dinge. «Zunächst müssen wir die Perspektive der Betroffenen verstehen, sie ermutigen und ihnen vor allem zeigen, dass Solidarität jetzt nicht nur bei ein paar Wochen bleibt. Dann müssen wir dafür sorgen, dass...
DPA (German)
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