klimaschutz
Tausende Menschen sind in Deutschland einem Aufruf der Bewegung Fridays for Future gefolgt und haben für Klimaschutz und Demokratie demonstriert. Mit den Protesten wolle man vor der Europawahl auf die Bedeutung der EU in der Bewältigung der Klimakrise und die bevorstehende Europawahl aufmerksam machen, teilte die Organisation mit. Größere Demonstrationen fanden unter anderem in Berlin, München und Hamburg statt. Insgesamt waren in rund 100 Städten Proteste angekündigt worden. Neubauer: EU-Klimapolitik muss konsequenter werdenIn Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt. Erstmals könne...
DPA (German)
Die Europäische Union hat den Austritt aus einem umstrittenen internationalen Energieabkommen beschlossen. Bei einem Ministerrat in Brüssel stimmten die Mitgliedsländer einstimmig für einen gemeinsamen Rückzug aus dem sogenannten Energiecharta-Vertrag, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten. Das EU-Parlament hatte bereits Ende vergangenen Monats grünes Licht gegeben. Das 1998 in Kraft getretene Abkommen war geschaffen worden, um Investitionen in Gas-, Öl-, und Kohleprojekte zu schützen und steht bei Umweltorganisationen schon länger in der Kritik. Es erlaubt Investoren etwa...
DPA (German)
Namensrecht, Klimaschutznovelle, Selbstbestimmungsgesetz - der Bundesrat hat hinter eine Reihe von Gesetzen der Ampel-Koalition einen Haken gesetzt. Der Vermittlungsausschuss erhielt keine zusätzliche Arbeit. Fußballfans dürfte vor allem freuen, dass die Länderkammer auch die Ausnahmen vom Lärmschutz für Public-Viewing-Veranstaltungen zur bevorstehenden Europameisterschaft abgesegnet hat. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) würdigte zum Auftakt das vor 75 Jahren verkündete Grundgesetz und verteidigte die dort verankerte föderale Ordnung Deutschlands. Die Länder und der Bundesrat seien...
DPA (German)
Die Bundesregierung wirkt fast so, als wäre nichts gewesen. Sie wolle das Urteil erst einmal genau prüfen, teilt in Berlin die Sprecherin des zuständigen Klimaschutzministeriums mit. Das Oberverwaltungsgericht Berlin/Brandenburg hatte am Donnerstagabend zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe stattgegeben und die Bundesregierung dazu verurteilt, Maßnahmen zu treffen, mit denen Deutschland seine Klimaziele erreichen kann. Das im Herbst 2023 von der Regierung beschlossene Klimaschutzprogramm sei dafür unzureichend, hieß es. Gericht sieht «methodische Mängel»Der Senat sei zu der Überzeugung gelangt...
DPA (German)
Es ist eine weitere juristische Klatsche für die Ampel-Koalition: Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat nun entschieden, dass die Bundesregierung ihr Klimaschutzprogramm nachschärfen muss. Die bisher aufgelisteten Maßnahmen reichten nicht aus, um die Klimaziele zu erreichen, urteilten die Richter und gaben damit zwei Klagen der Deutschen Umwelthilfe statt. In seiner bisherigen Form erfülle das im vergangenen Oktober beschlossene Programm nicht vollständig die gesetzlichen Vorgaben, sagte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle in ihrer Urteilsbegründung. Schon jetzt sei absehbar, da...
DPA (German)
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg verkündet am Abend ein Urteil zu den Klimaschutz-Regelungen des Bundes. Das kündigte die Vorsitzende Richterin Ariane Holle nach einer rund fünfstündigen mündlichen Verhandlung in Berlin an, ohne eine konkrete Uhrzeit zu nennen. Sie sagte lediglich, das Urteil komme «nicht vor 18.30 Uhr». In dem Verfahren geht es um die Frage, ob die im Klimaschutzprogramm der Bundesregierung verankerten Maßnahmen wirklich eine Einhaltung der gesetzlich festgelegten Ziele beim Klimaschutz sicherstellen. Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) hält das für nicht gegebe...
DPA (German)
Die spanische Jura- und Philosophieprofessorin Teresa Vicente ist eine der sieben Preisträger*innen des Goldman-Umweltpreises. Vicente schwamm in ihrer Kindheit im kristallklaren Wasser des Mar Menor in Murcia in Spanien. Doch im Laufe der Jahrzehnte litt die Salzwasserlagune zunehmend unter der Zerstörung der Umwelt. Das veranlasste die 61-Jährige dazu, für den Schutz des Gewässers zu kämpfen. In den folgenden Jahren leitete die Professorin eine Kampagne, um das Mar Menor vor dem Untergang zu bewahren. Der Bergbau und dessen Abwässer trübten das Wasser der Lagune und führten sogar zu verseuch...
Euronews (German)
Die Schweiz ist ein Land, über das wir in dieser Sendung selten sprechen. Die Eidgenossenschaft ist zwar nicht Mitglied der EU, aber sie rangiert bei den Metriken politische Stabilität, gute Regierungsführung und hohe ethische Standards ganz oben. Und sie gehört zu den fünf besten Nationen in der Kategorie "Nachhaltige Zukunft". Der letztgenannte Ruf hat jedoch diese Woche einen schweren Schlag erlitten. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entschied, dass die Schweizer Behörden dafür verantwortlich sind, dass die Schweiz keine effiziente Klimapolitik betreibt und damit das Recht auf...
Euronews (German)
Verletzt ein Staat Menschenrechte, wenn er nicht genügend gegen den Klimawandel tut? Zu dieser Frage will der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) heute in Straßburg gleich drei Urteile sprechen. Geklagt haben sowohl mehrere Jugendliche aus Portugal als auch Seniorinnen aus der Schweiz und ein französischer Bürgermeister. Die Urteile könnten auch Auswirkungen auf Deutschland haben. Rentnerinnen und Teenager für mehr KlimaschutzDie jungen Kläger aus Portugal werfen 32 europäischen Staaten - darunter auch Deutschland - vor, die Klimakrise verschärft und damit die Zukunft ihrer Gener...
DPA (German)
"Außergewöhnliche Situationen erfordern außergewöhnliche Maßnahmen" – so lautet ein oft verwendetes Sprichwort. Forschende der Macquarie University in Sydney rund um das Team des Wissenschaftlers Daniel Natusch aber heben die Bedeutung dessen noch einmal auf ein gänzlich neues Level, das zumindest hierzulande auf Abneigung stoßen dürfte. Hintergrund dafür ist unser schier unstillbarer Hunger auf Fleisch – genauer gesagt auf Huhn, Rind, Lamm und Schwein. Davon essen wir statistisch gesehen deutlich zu viel, die Folge: Eine sich seit Jahrzehnten intensivierende Massentierhaltung, die gravierende...
Watson
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