spd
Als der Sozialdemokrat Alexander Schweitzer nach der Landtagswahl 2021 vom Fraktionsvorsitz in die Regierung wechselte, war vom neuen «Superminister» die Rede. Denn die Zuständigkeiten des auf den ehrgeizigen Pfälzer zugeschnittenen Ministeriums sind zahlreich: Soziales, Arbeit, Transformation und Digitalisierung. In der Frage um die Nachfolge von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin und von Roger Lewentz als Parteichef wurde sein Name stets gehandelt und ihm wurden immer gute Chancen zugerechnet. Der 50-Jährige gilt schon lange als charmanter Hoffnungsträger der Partei. Zudem gilt er als Macht...
DPA (German)
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wird sich von ihrem Amt zurückziehen. Ihr Nachfolger soll der bisherige Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.
DPA (German)
Die seit 33 Jahren in Rheinland-Pfalz regierende SPD stellt sich neu auf und setzt weiter auf eine Doppelspitze. Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigte am Mittwoch in Mainz nach elf Jahren im Amt ihren Rückzug an. Die 63-Jährige begründete den Schritt in Mainz damit, dass ihr die Kraft ausgehe. Damit schrumpft auch die Zahl der Frauen im 16-köpfigen Reigen der Länderregierungschef auf dann noch zwei - Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern und Anke Rehlinger im Saarland (beide SPD). Nachfolger Dreyers an der Regierungsspitze soll der 50-jährige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schwe...
DPA (German)
Neue Umfrageergebnisse aus Thüringen haben die Debatte über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiter angeheizt. Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, schloss nach der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz in Wittenberg für seine SPD eine Koalition mit dem BSW in Thüringen nicht aus. «Wir schließen eine Koalition aus, das ist die AfD. Und ansonsten versuchen wir so stark wie möglich zu werden und in Thüringen eine regierungsfähige Mehrheit für das Land zu stellen», sagte er auf einer Pressekonferenz, an der auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnahm. Schnei...
DPA (German)
Der Bochumer Historiker Bernd Faulenbach ist tot. Er starb am vergangenen Samstag nach schwerer Krankheit im Alter von 80 Jahren. Seine Witwe bestätigte der Deutschen Presse-Agentur eine entsprechende Mitteilung des Vereins Gegen Vergessen - Für Demokratie. Faulenbach war dessen Vorsitzender von 2015 bis 2020. Der Gelehrte war auch langjähriger Vorsitzender (1989-2018) der Historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand. Der Vereinsvorsitzende Andreas Voßkuhle, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, würdigte Faulenbach als einen «maßgeblichen konzeptionellen Vordenker». Großes ...
DPA (German)
Die Kanzlerpartei SPD ringt nach dem Debakel bei der Europawahl um den richtigen Kurs. Thüringens Landesparteichef Georg Maier kritisierte Versäumnisse bei der Parteiführung und im Kanzleramt. Die SPD müsse «auch dringend vor der eigenen Haustüre kehren, um bei den Wählern wieder besser anzukommen», sagte Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der linke SPD-Flügel will in den schwierigen Haushaltsverhandlungen der Ampel mit einem Mitgliederbegehren Druck machen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil stärkte Kanzler Olaf Scholz den Rücken: Er sei nach seinem Eindruck «unangefochten a...
DPA (German)
Trotz der SPD-Schlappe bei der Europawahl ist Kanzler Olaf Scholz aus Sicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil «unangefochten als die Nummer eins» der Partei. «Olaf Scholz hat wirklich das Vertrauen der SPD, und ich sehe auch überhaupt keine Alternative», sagte Weil in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Nach seinem Empfinden seien sich «alle relevanten Teile in der SPD» einig, «dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf gehen werden». Er fügte hinzu: «Aber dann auf einer hoffentlich deutlich besseren Grundlage, als es diesmal der Fall gewesen ist.» Weil betonte: ...
DPA (German)
Jugendliche sind besorgter denn je über Probleme wie Klimawandel, Inflation oder Rassismus, fühlen sich selbst aber machtlos. Auch der Politik trauen viele nicht zu, Lösungen zu finden. Das geht aus der Sinus-Jugendstudie 2024 im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung hervor, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Sie zeigt aber auch: Trotz Zukunftsängsten sind 84 Prozent der befragten Teenager zwischen 14 und 17 Jahren zufrieden oder sehr zufrieden mit ihrem Alltagserleben. Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, sieht in den Ergebnissen vor all...
Watson
Estas elecciones europeas han registrado una participación récord del 65%. Los resultados no han sido sorprendentes. Como era de esperar, los partidos gobernantes en Alemania son los claros perdedores de las elecciones europeas. El SPD del Canciller Olaf Scholz cayó a un nuevo mínimo histórico con el 13,9% de los votos. Los Verdes perdieron el 8,6% de sus partidarios. En total, obtuvieron el 11,9% de los votos. El FDP obtuvo el 5,2% de los votos. Puede que no sea un resultado especialmente malo para ellos, ya que perdieron relativamente pocos simpatizantes: un 0,2%. Sin embargo, incluso la ali...
Euronews (Spanish)
Bei dieser Europawahl zeichnete sich mit 65 Prozent eine rekordhohe Wahlbeteiligung ab. Dei Wahl lieferte wenig überraschende Ergebnisse. In Deutschland sind die Regierungsparteien erwartungsgemäß klarer Verlierer der Europawahl. Die SPD von Kanzler Olaf Scholz fällt mit 13,9 Prozent der Wählerstimmen auf ein neues Rekordtief. Die Grünen verloren 8,6 Prozent ihrer Unterstützer. Insgesamt kamen sie auf 11,9 Prozent der Wählerstimmen. Die FDP bekam 5,2 Prozent der Wählerstimmen. Für sie mag es kein besonders schlechtes Ergebnis sein, denn sie verlor relativ venige Unterstützer: 0,2 Prozent. Doch...
Euronews (German)
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