spd
Die SPD-Fraktion im Bundestag setzt sich für eine Aufhebung der Strafbarkeit von Schwangerschaftsabbrüchen ein. Ein entsprechendes Positionspapier segneten die Abgeordneten bei ihrer Fraktionssitzung ab. Darin ist festgehalten, dass Abtreibung aus Sicht der SPD-Fraktion künftig generell nicht mehr strafbar sein sollte. Gleichwohl solle es dafür aber weiterhin «klare gesetzliche Voraussetzungen» geben, heißt es in dem Papier, das der dpa vorliegt. Die Grünen unterstützen den Vorstoß, aus der Union gibt es heftige Kritik. Schwangerschaftsabbrüche sind bisher laut Paragraf 218 des Strafgesetzbuch...
DPA (German)
Ein junger Mann mit Jeans und weißem Hemd steht vor einem großen Fenster. Um seinen Hals hängt ein schwarzer Gurt mit einem Maschinengewehr. Es handelt sich nicht um einen Soldaten oder einen Sicherheitsmann – sondern um einen SPD-Jungpolitiker. Tim Vollert teilt dieses Foto von sich auf seinem X-Account mit den Worten: "Jetzt, wo ich nicht mehr Juso-UB Vorsitzender bin kann ich die coolen Irak-Urlaub Fotos posten." Er gehört wohl zu den wenigen Genossen und Genossinnen, die Social Media wirklich effektiv nutzen. Mit 160.000 Follower:innen könnte man Vollert durchaus als Tiktok-Star der deutsc...
Watson
Bei ihren Beratungen zum Bundeshaushalt 2025 hat die Ampel-Koalition nach Einschätzung von Finanzminister Christian Lindner noch viel Arbeit vor sich. «Wir haben die Landezone noch nicht erreicht», sagte der FDP-Chef der «Neuen Osnabrücker Zeitung». Es gehe nicht nur um einen Etatentwurf für das nächste Jahr, sondern auch «eine grundlegende Wende unserer Wirtschaft». Aus der SPD wurden erneut Rufe nach mehr Investitionen laut. Gegen Kürzungen bei Sozialausgaben soll in der SPD auch ein Mitgliederbegehren auf den Weg kommen. Lindner betonte: «Staatsgeld umverteilen und Subventionen schaffen kei...
DPA (German)
Als der Sozialdemokrat Alexander Schweitzer nach der Landtagswahl 2021 vom Fraktionsvorsitz in die Regierung wechselte, war vom neuen «Superminister» die Rede. Denn die Zuständigkeiten des auf den ehrgeizigen Pfälzer zugeschnittenen Ministeriums sind zahlreich: Soziales, Arbeit, Transformation und Digitalisierung. In der Frage um die Nachfolge von Malu Dreyer als Ministerpräsidentin und von Roger Lewentz als Parteichef wurde sein Name stets gehandelt und ihm wurden immer gute Chancen zugerechnet. Der 50-Jährige gilt schon lange als charmanter Hoffnungsträger der Partei. Zudem gilt er als Macht...
DPA (German)
Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) wird sich von ihrem Amt zurückziehen. Ihr Nachfolger soll der bisherige Arbeitsminister Alexander Schweitzer (SPD) werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus Regierungskreisen erfuhr. Zuvor hatten mehrere Medien darüber berichtet.
DPA (German)
Die seit 33 Jahren in Rheinland-Pfalz regierende SPD stellt sich neu auf und setzt weiter auf eine Doppelspitze. Ministerpräsidentin Malu Dreyer kündigte am Mittwoch in Mainz nach elf Jahren im Amt ihren Rückzug an. Die 63-Jährige begründete den Schritt in Mainz damit, dass ihr die Kraft ausgehe. Damit schrumpft auch die Zahl der Frauen im 16-köpfigen Reigen der Länderregierungschef auf dann noch zwei - Manuela Schwesig in Mecklenburg-Vorpommern und Anke Rehlinger im Saarland (beide SPD). Nachfolger Dreyers an der Regierungsspitze soll der 50-jährige Arbeits- und Sozialminister Alexander Schwe...
DPA (German)
Neue Umfrageergebnisse aus Thüringen haben die Debatte über Koalitionen mit dem Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) weiter angeheizt. Der Ost-Beauftragte der Bundesregierung, Carsten Schneider, schloss nach der Ost-Ministerpräsidentenkonferenz in Wittenberg für seine SPD eine Koalition mit dem BSW in Thüringen nicht aus. «Wir schließen eine Koalition aus, das ist die AfD. Und ansonsten versuchen wir so stark wie möglich zu werden und in Thüringen eine regierungsfähige Mehrheit für das Land zu stellen», sagte er auf einer Pressekonferenz, an der auch Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) teilnahm. Schnei...
DPA (German)
Der Bochumer Historiker Bernd Faulenbach ist tot. Er starb am vergangenen Samstag nach schwerer Krankheit im Alter von 80 Jahren. Seine Witwe bestätigte der Deutschen Presse-Agentur eine entsprechende Mitteilung des Vereins Gegen Vergessen - Für Demokratie. Faulenbach war dessen Vorsitzender von 2015 bis 2020. Der Gelehrte war auch langjähriger Vorsitzender (1989-2018) der Historischen Kommission beim SPD-Parteivorstand. Der Vereinsvorsitzende Andreas Voßkuhle, der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, würdigte Faulenbach als einen «maßgeblichen konzeptionellen Vordenker». Großes ...
DPA (German)
Die Kanzlerpartei SPD ringt nach dem Debakel bei der Europawahl um den richtigen Kurs. Thüringens Landesparteichef Georg Maier kritisierte Versäumnisse bei der Parteiführung und im Kanzleramt. Die SPD müsse «auch dringend vor der eigenen Haustüre kehren, um bei den Wählern wieder besser anzukommen», sagte Maier dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Der linke SPD-Flügel will in den schwierigen Haushaltsverhandlungen der Ampel mit einem Mitgliederbegehren Druck machen. Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil stärkte Kanzler Olaf Scholz den Rücken: Er sei nach seinem Eindruck «unangefochten a...
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Trotz der SPD-Schlappe bei der Europawahl ist Kanzler Olaf Scholz aus Sicht des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil «unangefochten als die Nummer eins» der Partei. «Olaf Scholz hat wirklich das Vertrauen der SPD, und ich sehe auch überhaupt keine Alternative», sagte Weil in der ARD-Sendung «Bericht aus Berlin». Nach seinem Empfinden seien sich «alle relevanten Teile in der SPD» einig, «dass wir mit Olaf Scholz in den nächsten Wahlkampf gehen werden». Er fügte hinzu: «Aber dann auf einer hoffentlich deutlich besseren Grundlage, als es diesmal der Fall gewesen ist.» Weil betonte: ...
DPA (German)
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