spd
Jugendliche sind besorgter denn je über Probleme wie Klimawandel, Inflation oder Rassismus, fühlen sich selbst aber machtlos. Auch der Politik trauen viele nicht zu, Lösungen zu finden. Das geht aus der Sinus-Jugendstudie 2024 im Auftrag der Bundeszentrale für politische Bildung hervor, die am Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Sie zeigt aber auch: Trotz Zukunftsängsten sind 84 Prozent der befragten Teenager zwischen 14 und 17 Jahren zufrieden oder sehr zufrieden mit ihrem Alltagserleben. Katja Mast, Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, sieht in den Ergebnissen vor all...
Watson
Estas elecciones europeas han registrado una participación récord del 65%. Los resultados no han sido sorprendentes. Como era de esperar, los partidos gobernantes en Alemania son los claros perdedores de las elecciones europeas. El SPD del Canciller Olaf Scholz cayó a un nuevo mínimo histórico con el 13,9% de los votos. Los Verdes perdieron el 8,6% de sus partidarios. En total, obtuvieron el 11,9% de los votos. El FDP obtuvo el 5,2% de los votos. Puede que no sea un resultado especialmente malo para ellos, ya que perdieron relativamente pocos simpatizantes: un 0,2%. Sin embargo, incluso la ali...
Euronews (Spanish)
Bei dieser Europawahl zeichnete sich mit 65 Prozent eine rekordhohe Wahlbeteiligung ab. Dei Wahl lieferte wenig überraschende Ergebnisse. In Deutschland sind die Regierungsparteien erwartungsgemäß klarer Verlierer der Europawahl. Die SPD von Kanzler Olaf Scholz fällt mit 13,9 Prozent der Wählerstimmen auf ein neues Rekordtief. Die Grünen verloren 8,6 Prozent ihrer Unterstützer. Insgesamt kamen sie auf 11,9 Prozent der Wählerstimmen. Die FDP bekam 5,2 Prozent der Wählerstimmen. Für sie mag es kein besonders schlechtes Ergebnis sein, denn sie verlor relativ venige Unterstützer: 0,2 Prozent. Doch...
Euronews (German)
Ein schwarzer Abend für die Ampel: SPD, Grüne und FDP haben bei der Europawahl nach den ersten Prognosen zusammen noch nicht einmal ein Drittel der Stimmen eingefahren und sind allesamt hinter der AfD gelandet. Die wurde zwar nicht ganz so stark, wie vor einigen Monaten noch zu erwarten war, aber der Trend geht klar nach rechts. Und mit der Union gibt es einen deutlichen Sieger. Was bedeuten die Ergebnisse vom Sonntagabend nun für die Bundespolitik der nächsten Monate? SPD-Ergebnis geht auch auf das Konto des KanzlersDie SPD von Bundeskanzler Olaf Scholz hatte schon bei der Europawahl 2019 mit...
DPA (German)
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat das Abschneiden seiner Partei bei der Europawahl als «ein ganz bitteres Wahlergebnis» bezeichnet. «Für uns ist das heute eine harte Niederlage», sagte Kühnert am Sonntagabend in der ARD. Kühnert sagte, über die Person von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gebe es keine Diskussion zu führen. Die SPD hatte Scholz im Wahlkampf plakatiert. Ihn als eine zentrale Figur in Europa nicht zu plakatieren, wäre am Thema der Wahl vorbeigegangen. Es wäre ein ganz schlechter Stil, das desaströse Abschneiden der SPD nun einer Person in die Schuhe zu schieben. «Wir gewinnen ...
DPA (German)
Der Vorschlag von Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne), das deutsche Lieferkettengesetz für rund zwei Jahren auszusetzen, stößt beim Koalitionspartner SPD auf Widerspruch. Unternehmensverbände unterstützen hingegen die überraschende Initiative. Hintergrund ist, dass das deutsche Lieferkettengesetz bereits in Kraft ist, eine vergleichbare EU-Richtlinie aber erst noch in nationales Recht übertragen werden muss. Die EU-Staaten haben dafür nun gut zwei Jahre Zeit. Ziel des EU-Lieferkettengesetzes ist es, Menschenrechte weltweit zu stärken. Große Unternehmen sollen zur Rechenschaft gezog...
DPA (German)
Finanzminister Christian Lindner hat die SPD angesichts wiederholter Forderungen nach Steuererhöhungen und einem Aussetzen der Schuldenbremse nachdrücklich aufgefordert, sich an den Koalitionsvertrag zu halten. «Die SPD hat einen Koalitionsvertrag unterschrieben, in dem Steuererhöhungen und eine Aufweichung der Schuldenbremse ausgeschlossen sind. Lars Klingbeil stellt dies öffentlich infrage – obwohl er weiß, dass diese Leitplanken für uns unverrückbar sind», sagte der FDP-Vorsitzende der «Bild»-Zeitung (Samstag) mit Blick auf SPD-Chef Klingbeil. «Für höhere Steuern und die Abschaffung der Sch...
DPA (German)
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz haben sich im Kanzleramt zu einem Gespräch getroffen. Das Treffen am Vormittag habe ungefähr eine Stunde gedauert, hieß es aus Kreisen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Zu den Inhalten wurden keine Angaben gemacht. Die stellvertretende Regierungssprecherin Christiane Hoffmann sagte in der Bundespressekonferenz lediglich, zu vertraulichen Gesprächen äußere man sich nicht. Merz hatte Scholz in der Vergangenheit mehrfach eine Zusammenarbeit in wichtigen politischen Fragen wie dem Ukraine-Krieg angeboten. Zugleich kritisierte der...
DPA (German)
Die AfD liegt nach mehreren Umfragen in der Wählergunst inzwischen nur noch auf Platz drei hinter Union und SPD. In einer veröffentlichten Umfrage des Instituts Insa für «Bild» gaben 15,5 Prozent (-0,5) der Befragten an, sie würden die AfD wählen, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre - die SPD liegt dort wie in der vorherigen Umfrage bei 16 Prozent. In einer Forsa-Erhebung für das RTL/ntv-Trendbarometer verharrt die AfD bei 15 Prozent, während sich die SPD auf 17 Prozent (+1) verbessert. Für die AfD ist der aktuelle Wert in der Insa-Umfrage der schlechteste Wert seit März 2023. Die Union liegt ...
DPA (German)
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat der FDP trotz vieler Unstimmigkeiten in der Ampel-Koalition Respekt für ihren Verbleib in dem Bündnis mit SPD und Grünen gezollt. «Ja - dass sie nicht weggerannt ist in den letzten zweieinhalb Jahren», sagte Kühnert der «Welt am Sonntag» auf die Frage, was er an den Liberalen möge. «Ich finde, das ist bemerkenswert, denn nach der gängigen politischen Lesart steht die FDP in dieser Koalition einem Bündnis aus zwei Mitte-links-Parteien gegenüber», betonte Kühnert. «Die FDP hatte den weitesten Weg in diese Koalition, hat sicherlich die heftigsten Anwürfe aus ...
DPA (German)
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