klimaschutz
Robert Habeck reist nach China, aber nicht direkt: Erst einmal macht der grüne Vizekanzler und Wirtschaftsminister Zwischenstopp in Südkorea. Ein wichtiger Handelspartner, einer der Weltmarkt-Führer bei Hochtechnologie und dazu noch eine befreundete Demokratie. In Seoul kann Habeck noch einmal durchschnaufen, bevor es nach China weitergeht. Die EU-Kommission droht China wegen Wettbewerbsverzerrungen mit Strafzöllen auf chinesische E-Autos. Habeck sagte: «Das wird sicherlich die Reise stark prägen, wenngleich die Kommission im Lead ist und dort die Verhandlungen führt.» Der Minister sprach von ...
DPA (German)
Die EU-Umweltminister haben in Luxemburg nach monatelangen, schwierigen Verhandlungen zwischen das Gesetz zur Wiederherstellung der Natur verabschiedet, das so genannte Renaturierungsgesetz, In letzter Minute lenkte Österreich ein. Belgien hat für heute eine öffentliche Debatte über das blockierte Biodiversitätsgesetz anberaumt, das im Jahr 2022 vorgeschlagen wurde und die jahrzehntelange Zerstörung von Ökosystemen aufhalten soll. Das Europäische Parlament hatte das Gesetz, das den Beginn von Renaturierung der Umwelt auf einem Fünftel der Land- und Meeresflächen bis 2030 vorschreibt und langfr...
Euronews (German)
Mit 11 Jahren war ich zum ersten Mal auf einer Demonstration. Mein Vater hatte mich mitgenommen, eine Kundgebung gegen die #Pegida-Demo in meiner Heimatstadt Grimma. Nebenan war der Jugendclub der Diakonie, eine der jungen Ehrenamtlichen dort brachte mich rein, zeigte mir den Club, die Tischtennisplatte, das kleine Buffet mit Muffins und Obst. Mit ihrem Schal – es war Winter – und einem Küchlein verließ ich den Club und demonstrierte 2015 zum ersten Mal in meinem Leben gegen Rechtsextreme. Danach redete ich mit meinem Freund:innen selten über Politik und informierte mich nur ab und an über Ins...
Watson
Aufsehen in der Öffentlichkeit hat Klaus Töpfer 1988 erregt, als er bei Mainz von einem Polizeiboot in den Rhein sprang, einen Fluss, in dem wegen der Verschmutzung niemand mehr schwamm. Damals war der CDU-Politiker 50 Jahre alt, er trug keine Badehose, sondern einen Neoprenanzug, wollte aber auch zeigen, dass der Rhein nach Chemieunfällen und Fischsterben wieder sauberer war. Hintergrund war eine Wette mit einem SPD-Politiker im Landtagswahlkampf in Rheinland-Pfalz. Klaus Töpfer hatte verloren, weil er Bundesumweltminister geworden war und sich aus der Landespolitik verabschiedet hatte. Wie e...
Euronews (German)
Das Votum der Bürgerinnen und Bürger bei den Europawahlen ist oft von der Erwartung begleitet, dass sich etwas ändert, dass etwas besser wird. Laut Boyd Wagner, Chefanalyst des Euronews Umfragezentrums, zeigen die Daten, dass die Hauptthemen, die die Europäer beschäftigen, die Wirtschaft, aber auch Sicherheitsfragen sind. Ihre Erwartungen in beiden Bereichen: mehr Stabilität: "An erster Stelle steht die Wirtschaft, also Dinge wie Kaufkraft und Inflation. Ich denke, das zweite Thema, das in allen Ländern sehr verbreitet ist, ist die Migration. Sie ist nach wie vor ein wichtiges Thema." Wirtscha...
Euronews (German)
Der Ausstoß an Kohlendioxid steigt unentwegt. Viele Staaten haben zwar begonnen, das Treibhausgas aus der Atmosphäre zu ziehen. Doch für einen ausreichenden Klimaschutz genügt das einem großen Report zufolge noch nicht. Am wichtigsten beim Klimaschutz bleibe es weiterhin, den Ausstoß von Kohlendioxid (CO2) zu vermindern, betont das Team um Erstautor Stephen Smith von der Universität Oxford. Doch bis zu Mitte des Jahrhunderts müsse die CO2-Entnahme und Speicherung auf 7 bis 9 Milliarden Tonnen CO2 pro Jahr steigen, heißt es in dem Report. Nur dann könne die Erderwärmung wie in Paris vereinbart ...
DPA (German)
Deutschland wird bis 2030 wohl mehr klimaschädliche Treibhausgase in die Atmosphäre pusten als gesetzlich festgeschrieben - und damit sein Klimaziel verfehlen. Zu diesem Ergebnis kommt der Expertenrat für Klimafragen, ein wissenschaftliches Beratergremium der Bundesregierung, in einem in Berlin vorgestellten Sondergutachten. Damit zeigen sich die Fachleute deutlich pessimistischer als Wirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck (Grüne), der noch im März erklärt hatte, Deutschland sei auf Kurs. Hat Habeck getrickst?Einen Widerspruch bei den Daten selbst gibt es nicht. Habeck hat die Vora...
DPA (German)
Tausende Menschen sind in Deutschland einem Aufruf der Bewegung Fridays for Future gefolgt und haben für Klimaschutz und Demokratie demonstriert. Mit den Protesten wolle man vor der Europawahl auf die Bedeutung der EU in der Bewältigung der Klimakrise und die bevorstehende Europawahl aufmerksam machen, teilte die Organisation mit. Größere Demonstrationen fanden unter anderem in Berlin, München und Hamburg statt. Insgesamt waren in rund 100 Städten Proteste angekündigt worden. Neubauer: EU-Klimapolitik muss konsequenter werdenIn Deutschland findet die Europawahl am 9. Juni statt. Erstmals könne...
DPA (German)
Die Europäische Union hat den Austritt aus einem umstrittenen internationalen Energieabkommen beschlossen. Bei einem Ministerrat in Brüssel stimmten die Mitgliedsländer einstimmig für einen gemeinsamen Rückzug aus dem sogenannten Energiecharta-Vertrag, wie mehrere Diplomaten der Deutschen Presse-Agentur sagten. Das EU-Parlament hatte bereits Ende vergangenen Monats grünes Licht gegeben. Das 1998 in Kraft getretene Abkommen war geschaffen worden, um Investitionen in Gas-, Öl-, und Kohleprojekte zu schützen und steht bei Umweltorganisationen schon länger in der Kritik. Es erlaubt Investoren etwa...
DPA (German)
Namensrecht, Klimaschutznovelle, Selbstbestimmungsgesetz - der Bundesrat hat hinter eine Reihe von Gesetzen der Ampel-Koalition einen Haken gesetzt. Der Vermittlungsausschuss erhielt keine zusätzliche Arbeit. Fußballfans dürfte vor allem freuen, dass die Länderkammer auch die Ausnahmen vom Lärmschutz für Public-Viewing-Veranstaltungen zur bevorstehenden Europameisterschaft abgesegnet hat. Bundesratspräsidentin Manuela Schwesig (SPD) würdigte zum Auftakt das vor 75 Jahren verkündete Grundgesetz und verteidigte die dort verankerte föderale Ordnung Deutschlands. Die Länder und der Bundesrat seien...
DPA (German)
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